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Türkis-Grün

Keine grüne Alternative

Sigrid Maurer
Zwischen Angriff und Verteidigung: Sigrid Maurer, Klubchefin der Grünen, muss öfter der Öffentlichkeit die Position der Grünen erklären.(c) ALEX HALADA / picturedesk.com (ALEX HALADA)
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Egal ob Abschiebung oder Hausdurchsuchung: Die Koalition hält. Vor allem auch, weil die Alternativen keine sind.

„In den letzten Tagen mussten wir leider den Eindruck gewinnen, dass die ÖVP ein gestörtes Verhältnis zur unabhängigen Justiz hat. Die nervösen Attacken auf die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, die nichts anderes gemacht hat als ihre richtige und wichtige Arbeit, zeigen, dass die Kanzlerpartei ein sehr selektives Verhältnis zum Rechtsstaat hat.“

So vollmundig begann die Klubchefin der Grünen, Sigrid Maurer, am Dienstagvormittag, nur um sich dann stark einzubremsen und erwartungsgemäß zu erklären: Auch wenn im Klub „lebhaft“ diskutiert worden sei, würden die Grünen nicht dem Antrag aus der Opposition folgen und Gernot Blümel nicht das Misstrauen aussprechen. Dass die WKStA gegen den Finanzminister wegen des Verdachts der illegalen Parteienfinanzierung durch den Glücksspielkonzern Novomatic ermittelt, reiche nicht. Erst wenn er angeklagt werde, müsse Blümel gehen.

Die Causa ist eine von vielen, die die Grünen seit Koalitionsstart in eine Zwickmühle zwischen ihren Ansprüchen (bzw. jenen ihrer Wähler) und der Regierungsräson bringen: Doch egal ob es um Moria, den Abschiebefall „Tina“, schärfere Strafgesetze oder eine Hausdurchsuchung geht: Türkis-Grün hält. Trotz Häme der Opposition und Enttäuschung der Basis. Auch weil die Alternativen nicht attraktiv sind. Ein Überblick: