Italien hat den geplanten Export einer Viertelmillion Dosen AstraZeneca-Impfstoffs blockiert, mit Unterstützung der Kommission. Hier „zerreißen Länder das Regelbuch“, kritisiert Australien.
"Australien hat das Thema bei der Europäischen Kommission über mehrere Kanäle angesprochen und wir haben darum gebeten, diese Entscheidung zu überprüfen", sagte der australische Gesundheitsminister Greg Hunt in Melbourne.
Davor hatte Italien mit Unterstützung der Kommission den geplanten Export von rund 250.000 Dosen des Vakzins gestoppt, nachdem der Arzneimittelhersteller seinen vertraglichen Verpflichtungen in der EU nicht nachgekommen war. Italiens Schritt kam nur wenige Tage nachdem Premierminister Mario Draghi EU-Staats- und Regierungschefs erklärt hatte, dass man Impfungen beschleunigen und gegen Pharmafirmen vorgehen müsse, die die versprochenen Lieferungen nicht einhalten.
"Wir sind enttäuscht und frustriert über diese Entscheidung, aber das ist auch der Grund, warum wir uns doppelt abgesichert haben", sagte Australiens Finanzminister Simon Birmingham am Freitag. "Wir haben bis zu 150 Millionen Dosen Impfstoff in Auftrag gegeben, davon 50 Millionen Dosen, die hier in Australien produziert werden sollen", sagte er.
Erster Exportstopp aus EU
Die Welt befinde sich derzeit in einem ziemlich unerforschtem Gebiet, da sei es wenig überraschend, "dass einige Länder das Regelbuch zerreißen werden". Italien hatte EU-Kreisen zufolge die Lieferung von 250.000 Dosen Impfstoff des britisch-schwedischen Herstellers Astrazeneca an Australien verhindert - und damit erstmals die Ausfuhr von Corona-Impfstoff aus der Europäischen Union in einen Drittstaat gestoppt. Ende Jänner hatte die Europäische Union Exportkontrollen für Corona-Impfstoff gestartet. Im Visier sind Hersteller, die ihre EU-Lieferpflichten nicht erfüllen. Nun trifft es Astrazeneca.
Grundlage ist ein Ende Jänner wegen des Impfstoffmangels eingeführtes System zur Exportkontrolle. Demnach müssen Pharmakonzerne mit EU-Lieferverpflichtungen Ausfuhrgenehmigungen für in der EU produzierte Impfstoffe beantragen. Wenn Hersteller die EU bei Liefermengen unrechtmäßig benachteiligen, können Genehmigungen verweigert werden. Astrazeneca hält die ursprünglich zugesagte Liefermenge an die EU im ersten Quartal nicht ein, was für großen Unmut gesorgt hat.
Australien sei „nach den EU-Regeln nicht gefährdet"
Zuständig für die Ausfuhrgenehmigungen ist der EU-Mitgliedstaat, in dem die für den Export vorgesehenen Impfstoffe produziert wurden. Der italienische Außenminister Luigi Di Maio schrieb auf Facebook: "Australien wird heute als ein Land betrachtet, das nach den EU-Regeln "nicht gefährdet" ist". Die Sperre sei "kein feindseliger Akt gegenüber Australien".
Australien hat seit Beginn der Pandemie rund 29.000 Coronavirus-Fälle verzeichnet - eine deutlich niedrigere Pro-Kopf-Rate als in den meisten Industrieländern. Die Zahl der Todesfälle liegt derzeit bei 909. In dem Land leben rund 25 Millionen Menschen.
(apa/red.)