430 Millionen Euro umfasst ein weiteres Hilfspaket, das am Mittwoch im Ministerrat beschlossen wurde. Vizekanzler Werner Kogler erkennt darin den ersehnten „Frühling“, der auf einen allzu „langen Winter“ folgt. Vorarlberg gilt dafür als „gutes Signal“ und „Pilotprojekt“.
„Der nächste Frühling kommt bestimmt“, lautete die optimistische Prognose von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), bevor er am Mittwoch das im Ministerrat beschlossene 430 Millionen Euro schwere Hilfspaket für Wirtschaft, Kultur und Sport präsentierte. „Der Winter dauert schon zu lange. Uns reicht's“, ließ Kogler in Abwesenheit des Bundeskanzlers und des Gesundheitsministers wissen. Rudolf Anschober befindet sich Kogler zufolge in „Spitalsbeobachtung“, am Dienstag hatte eine Sprecherin Anschobers von einer „Kreislaufschwäche“ infolge eines „übergangenen grippalen Infekts“ gesprochen. Kommende Woche aber werde er wieder zurück im Amt sein, hieß es.
Mit dem frischen Geld will Kogler „retten, überbrücken und rausinvestieren“, um trotz einer weiter andauernden „düsteren Zeit“ in Betrieben erste Frühlingsgefühle zu erwecken.
Unternehmen
Das Hilfspaket umfasst konkret vier Maßnahmen, darunter den Ausfallbonus für Betriebe. Dieser wird von bisher 15 Prozent auf 30 Prozent verdoppelt. 230 Millionen Euro umfasst allein diese Maßnahme, wie Kogler und Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) erläuterten. Daneben gibt es einen Kurzarbeitsbonus von 150 Millionen Euro in Form einer Einmalzahlung von 825 Euro pro Arbeitnehmer, um es Betrieben zu erleichtern, etwa Urlaubsgelder auszubezahlen. Die Deckelung wird von 30.000 auf 50.000 Euro erhöht.
„Bei den Coronahilfszahlungen liegen wir im Spitzenfeld“, bemühte Blümel einmal mehr den Vergleich der österreichischen Krisenbewältigung mit jener anderer europäischer Länder, etwa Deutschlands. Er verwies auf eine Studie unter Klein- und Mittelbetrieben, die zeige, dass „die Hilfen greifen“. Kogler führte zudem die Covid-19-Investitionsprämie ins Treffen, die insbesondere in den Bereichen Ökologisierung und Digitalisierung bereits zehn Milliarden Euro in Unternehmen gepumpt habe.
Gastronomie/Hotellerie
„Wir leiden mit den Branchen mit“, sagte Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) in Bezug auf die allgemeine Verzweiflung, die sich nach fast fünf Monaten Lockdown in Gastronomie und Hotellerie breitgemacht hat. Für die Betriebe bzw. deren Mitarbeiter birgt das Paket eine Kompensation des entfallenen Trinkgeldes für März in Form einer Pauschale von netto 175 Euro. 20.000 Betriebe und 150.000 Mitarbeiter sollen davon profitieren. Die Maßnahme kostet den Steuerzahler zwischen 140 und 150 Millionen Euro.
Zudem wird es einen Startbonus geben, der es Köstinger zufolge Lokalen erleichtern soll, etwa in Gastgärten zu investieren. Die Abwicklung soll über die Österreichische Hotellerie- und Tourismusbank erfolgen. „Wir haben schon ein Jahr geschafft“, zeigte sich Köstinger entschlossen. „Die letzten Meter schaffen wir auch noch.“ In Vorarlberg, wo am Montag die Lokale auch indoor wieder öffnen, sieht Köstinger ein „gutes Signal.“
Kultur und Sport
Wie beschwerlich gerade die „letzten Meter“ sein können, wissen nicht nur Marathonläufer, sondern auch die Kulturschaffenden im Land. 20 Millionen Euro nimmt Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer (Grüne) in die Hand, um mit neuen Förderungen mehr Online-Auftritte via Livestreams, Open-Air-Bühnen und experimentelle Kunstformen zu ermöglichen. Dass Vorarlberg nun auch Theater wieder öffnet, nannte Mayer ein „Pilotprojekt“. Das teils verlorene (Stamm-)Publikum als „Rückgrat“ will sie inzwischen zurückgewinnen: Vier Millionen Euro fließen in den Abo-Verkauf.
Im Sport kündigte Sportminister Kogler ein „Comeback stronger“-Paket von neun Millionen Euro an: „In einem ersten Schritt“ soll es abhanden gekommene Vereinsmitglieder wieder zurückholen. Der „Sportscheck“ kann von den Vereinen über die Sportförderung bezogen werden. So will Kogler bis zu 100.000 Mitglieder retten. Ein Schwerpunkt liegt im Kinder- und Jugendsport, der (im Freien) ab 15. März wieder öffnet.