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Quergeschrieben

Wenn zwei das gleiche tun, ist es noch lange nicht dasselbe

Stellen wir uns vor, es wäre noch die schwarz-blaue Koalition im Amt. Wären die Reaktionen auf deren Maßnahmen dann dieselben?

In der Psychologie kennt man den Begriff der „antisymmetrischen Spiegelung“: Die Form bleibt gleich, aber der Inhalt wird in sein Gegenteil verkehrt. Wendet man dieses Prinzip auf die aktuelle politische Lage in unserem Land und die Rolle der Medien dabei an, ergeben sich eine Reihe von Fragen: Stellen wir uns vor, wir hätten nicht eine türkis-grüne, sondern noch immer eine schwarz-blaue Koalition, die uns in dieser Krise regiert. Nehmen wir an, es wäre nicht der Grüne Rudolf Anschober Gesundheitsminister, sondern Dagmar Belakowitsch von der FPÖ. Innenminister wäre nicht der türkise Karl Nehammer, sondern der blaue Herbert Kickl, und Bundespräsident wäre Andreas Khol von der ÖVP und nicht der grüne Alexander van der Bellen. Nun stellen wir uns weiter vor, eine solcherart zusammengesetzte Regierung würde die Grund- und Freiheitsrechte in dem Maß einschränken, wie es die aktuelle Regierung seit mehr als einem Jahr praktiziert: Es würden von der FP-Gesundheitsministerin laufend verfassungswidrige Verordnungen erlassen. Im Nachhinein würde versucht, diese durch fragwürdige Gesetze zu legitimieren. Die FP-Ministerin würde dadurch ermächtigt, unbeschränkt und quasi willkürlich die Freiheit der Bürger massiv einzuschränken. Der Anlassfall wäre schwammig formuliert und die Anwendung extrem weit ausgelegt, obwohl man zuvor das Gegenteil versichert hatte. Die Befugnisse würden immer weiter ausgedehnt, bis zuletzt sogar Spaziergänge mit Freunden oder Kaffeekränzchen mit drakonischen Strafen von bis zu vier Wochen Arrest bedroht würden.