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Déjà-vu

Die ewige Regierungspartei und ihre vielen Feinde

Peter Kufner
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Die ÖVP hat ihren Vorrat an Regierungspartnern aufgebraucht. Den Grünen ist sie ausgeliefert, hat ihnen inhaltlich nichts entgegenzusetzen.

Die ÖVP ist immer in der Regierung“, konnte Oliver Pink sarkastisch in einem seiner Pizzicati schreiben. Tatsächlich erinnern sich nur noch reifere Zeitgenossen daran, dass die ÖVP von 1986 lange Jahre in der Opposition verbracht hatte. Insgesamt war sie in 59 von 75 Jahren der Zweiten Republik eine Regierungspartei, von 1966 bis 1970 allein mit absoluter Mehrheit. Die SPÖ hat es allerdings auf 62 Jahre gebracht, davon zwölf Jahre mit absoluter Mehrheit.

Eine Erfahrung hat die ÖVP den anderen Parteien voraus: Nur sie hat schon drei verschiedene Koalitionspartner gehabt: Jahrzehntelang die SPÖ, zweimal die FPÖ und nun seit einem Jahr die Grünen. Mehr Koalitionsmöglichkeiten zu haben als die Konkurrenz, ist ein nicht zu unterschätzender strategischer Vorteil. Die SPÖ dagegen kennt nur die Volkspartei und die Freiheitlichen als Partner. Letzteres würde sie gern vergessen machen. An eine Neuauflage von Rot-Blau wagt sie nicht zu denken, obwohl sie im Burgenland praktiziert wurde. Rot-Grün-Neos bleibt bei den gegenwärtigen Stärkeverhältnissen eine bloße Spekulation von Hans-Peter Doskozil.

Gastkommentare und Beiträge von externen Autoren müssen nicht der Meinung der Redaktion entsprechen.

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In den vielen Jahren hat die ÖVP eine Selbstverständlichkeit der Machtausübung entwickelt, die auch die deutschen Unionsparteien CDU/CSU kennzeichnet. Die CDU hält sich für die Kanzlerpartei schlechthin. Als sie am vorletzten Sonntag in zwei Bundesländern eine schwere Wahlniederlage erlitt, wurde mit einem Schlag die schwere Krise der Partei am Ende der Ära Merkel offenbar. Sie muss zum ersten Mal seit Langem ernsthaft um die Macht kämpfen und ist dafür denkbar schlecht vorbereitet. In der ÖVP empfanden das manche als Menetekel und als Warnung, es könne mit ihrer Vorherrschaft womöglich schneller als gedacht zu Ende gehen. Sebastian Kurz scheint das auch gespürt zu haben und fuhr nach Deutschland.