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Europa

EU verhängt Exportverbot über AstraZeneca

BELGIUM-EU-POLITICS-SUMMIT
Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel nach Ende des EU-Videogipfels in der Nacht auf Freitag.AFP/POOL/ARIS OIKONOMOU
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Der Konzern muss erst seine Verträge mit der EU voll erfüllen, bevor er in Drittstaaten liefern darf, erklärte die EU-Kommission. Die Staats- und Regierungschefs unterstützen diese neue harte Haltung Brüssels.

Wenn die sorgsam gewählten Worte von Ursula von der Leyen, der Präsidentin der Europäischen Kommission, in der Nacht auf Freitag noch nicht klar genug waren, schaffte ihr Binnenmarktkommissar Thierry Breton nur wenige Stunden später Eindeutigkeit. „Wir müssen und wollen unseren europäischen Bürgern erklären, dass sie ihren fairen Anteil bekommen“, sagte von der Leyen nach Ende des Europäischen Rates am Donnerstag. „Ich denke, es ist klar für die Firma, dass sie zuerst die Verträge mit den EU-Staaten einhalten muss, bevor sie wieder an den Export von Impfstoffen denken kann.“ In den Worten von Breton klang das unmissverständlicher: „Wir haben die Werkzeuge und werden dafür sorgen, dass alles in Europa bleibt, bis das Unternehmen seine Verpflichtungen wieder einhält“, sagte er anlässlich des Besuchs der Fabrik des Pharmaunternehmens Reig Jofre in Barcelona, wo demnächst eine Produktionslinie des Impfstoffs von Johnson & Johnson beginnen wird. Im Klartext: AstraZeneca fällt so lange unter ein Exportverbot, bis es seinen Vertrag mit der EU komplett erfüllt hat. Davon ist es noch weit entfernt: mindestens 90 Millionen und bis zu 120 Millionen Dosen hätte das Unternehmen bis Ende Jänner liefern sollen. Angekommen sind bisher rund 19 Millionen Dosen. „Wir hatten also ein Problem mit dieser Firma“, erklärte Breton.