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Lösung für Bahn-Weststrecke: Notvergabe geht weiter

APA/ROBERT JAEGER
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Die Notvergabe für die Strecke zwischen Wien und Salzburg wird bis Anfang Juli verlängert.

Das Finanzministerium (BMF) gibt grünes Licht für die covidbedingte Verlängerung der Notvergabe für die Westbahnstrecke im Zeitraum 12. April bis 4. Juli 2021. Die noch offenen Fragen seien durch das zuständige Verkehrsministerium (BMK) beantwortet worden, heißt es am Donnerstag aus dem BMF gegenüber der „Presse“. Ohne diese Entscheidung in letzter Minute wäre die Notvergabe für die Bahnstrecke zwischen Wien und Salzburg am kommenden Sonntag ausgelaufen.

 

Verlängerung sorgte für Diskussionen

Die pandemiebedingt anstehende Verlängerung der Notvergabe hatte seit Monaten für Diskussionen gesorgt. Verkehrsministerin Leonore Gewessler hatte einen entsprechenden Antrag an das Finanzministerium gestellt, mit dem Argument, dass eine neuerliche Notvergabe aufgrund der aktuellen Situation sowohl für die ÖBB als auch für die Westbahn unbedingt erforderlich sei. Die Kosten werden vom BMK mit 34,2 Mio. Euro beziffert – 29,6 Mio. Euro für die ÖBB sowie 4,6 Mio. Euro für die Westbahn. Aus Sicht des BMF sei dieser Finanzierungsbedarf „auf Basis der übermittelten Unterlagen plausibel, zumal für den Betrieb relevante Kosten wie etwa für derzeit stillstehende Nachtzüge nicht ersetzt werden“, teilt das BMF nun mit. Mit der aktuellen Verlängerung seien bis dato Notvergaben in Höhe von 161,8 Millionen Euro für ÖBB und Westbahn freigegeben worden.

Ohne finanzielle Hilfen hätte ein neuerliches Zurückfahren des Angebots gedroht. „Die aktuelle Pandemiesituation hat nach wie vor Auswirkungen auf die Passagierzahlen und damit auf die wirtschaftliche Entwicklung der Bahnbetreiber“, so Finanzminister Gernot Blümel. Die nochmalige Verlängerung der Notvergabe sichere den Betrieb für die Pendler. (red.)


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