Über 18.000 Studierende haben bis Dienstagmittag eine Briefwahlkarte beantragt, die ÖH rechnet mit einem weiteren Plus. Das ist ein neuer Rekord – aber immer noch ein sehr kleiner Anteil der rund 345.000 Wahlberechtigten.
Wien. Die Zahl der Studenten, die ihre Stimme bei der Wahl zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) per Brief abgibt, wird heuer deutlich steigen: Bis Dienstagmittag wurden mehr als 18.000 Wahlkarten beantragt, wie „Die Presse“ erfahren hat. Und bis zum Ende der Deadline am Dienstagabend erwartete die ÖH nochmals einen Schwall an Anträgen: Allein von Montag auf Dienstag seien mehr als 3600 dazugekommen.
„Wir sind glücklich – im Vergleich zu den Wahlkartenanträgen bei der vorigen Wahl 2019 hat sich die Zahl bisher schon mehr als verdoppelt“, heißt es aus der ÖH-Bundesvertretung. Damals hatten rund 8000 Studierende ihre Vertretung per Brief gewählt. „Dass sich schon so viele Studierende so lang vor der Wahl damit beschäftigen, ist ein gutes Zeichen.“
Verhältnismäßig haben freilich immer noch sehr wenige Studenten eine Wahlkarte beantragt: Insgesamt sind rund 345.000 Studierende an allen 72 Hochschulen des Landes von Dienstag bis Donnerstag dazu aufgerufen, ihre Vertretung zu wählen. Und aufgrund der Covid-Maßnahmen werden nur sehr wenige von ihnen an diesen Tagen tatsächlich an ihrer Universität, Fachhochschule oder Pädagogischen Hochschule sein.
„Keine vergleichbare Situation“
Das schürt seit Langem die Sorge, dass die ohnehin schon sehr niedrige Wahlbeteiligung heuer in den Keller rasselt – Briefwahl hin oder her. Vor zwei Jahren hatten unter normalen Bedingungen nur knapp 26 Prozent der Studierenden (in absoluten Zahlen: rund 90.000) ihre Stimme abgegeben. Auf Schätzungen, wie viele es heuer sein könnten, will man sich bei der ÖH nicht einlassen. „So eine Pandemiesituation mit einem nicht wirklich funktionierenden regulären Hochschulbetrieb gab es nie zuvor.“
Mit einer 60.000 Euro schweren reinen Online-Kampagne versucht die HochschülerInnenschaft daher dieses Jahr, die Studierenden zum Wählen zu bewegen. Auf Plattformen wie YouTube, Instagram oder Jodel wird auf die anstehende Wahl hingewiesen. „Wir sind deine Stimme, wenn du uns deine Stimme gibst!“, lautet der Slogan der Studentenvertretung.
Trotz Pandemie werden jedenfalls auch die ÖH-Wahllokale an den Hochschulen geöffnet sein, in denen mit Vorsichtsmaßnahmen – wie einer FFP2-Masken-Pflicht – gewählt werden kann. Auch wer eine Wahlkarte beantragt hat, kann dort seine Stimme abgeben: Allerdings muss dann die Wahlkarte samt allen Unterlagen im Wahllokal abgegeben werden.
Ein Nachteil bei der Briefwahl
Einen Nachteil hat die Wahl per Wahlkarte übrigens: Damit können nur zwei der drei ÖH-Ebenen mitbestimmt werden, nämlich die Bundesvertretung und die Hochschulvertretung. Die Studienvertretung kann nur vor Ort gewählt werden. Und: Wer per Brief wählt, muss sich früher entscheiden: Die Wahlkarte muss bis 18.00 Uhr am vorletzten Wahltag (19. Mai) bei der Wahlkommission einlangen.