Kanzleramtsministerin Raab warnt vor Verschwörungstheorien über Coronatests, Impfungen und Masken. Oft hätten sie einen „antisemitischen Kern“. Eine Informationsoffensive ist geplant.
Verschwörungstheorien sind seit Ausbruch der Pandemie nicht nur häufiger, sondern sie werden auch extremer und irrationaler. Diesen Befund verkündete Ulrike Schiesser von der Bundesstelle für Sektenfragen bei einer Pressekonferenz am Montag. Aktuell werden vor allem Gefahren für Kinder thematisiert. Kanzleramtsministerin Susanne Raab (ÖVP) warnte davor, die Entwicklung nicht zu unterschätzen. Laut Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sehen Rechtsextreme eine Jahrhundertchance.
"Besonders gefährlich" ist die Entwicklung für Raab auch, weil "abstruse Theorien" etwa zu Impfungen, Masken und Testungen "häufig mit antisemitischem Kern" versehen seien. Die Erstürmung des Kapitol in den USA zeige ebenso, wie ernst man die Sache zu nehmen habe, wie auch die Pläne einer ausgehobenen Gruppe in Österreich, Angriffe auf die Polizei zu starten.
Informationsoffensive geplant
Innenminister Nehammer versicherte, dass man entschlossen gegen entsprechende Bewegungen vorgehen werde. Die entsprechenden Gruppen würden identifiziert und infiltriert. Manuel Scherscher, Leiter der Initiative „Gemeinsam. Sicher" im Bundeskriminalamt, kündigt auch eine Informationsoffensive an. Diese beinhalte eine Aufklärungskampagne in Sozialen Medien, Sicherheitsstammtische mit Bürgerbeteiligung, eine Broschüre, die in allen Polizeistellen aufliege, und eine intensivierte Zusammenarbeit mit der Wissenschaft in Sachen Fake News.
Zum Stand der Dinge erläuterte Schiesser, dass die Gruppe der Verschwörungstheoretiker sich durch Heterogenität auszeichne: "Menschen, die an Mythen glauben, sind aus der Mitte der Gesellschaft." Darunter seien auch viele Personen, die aus dem unpolitischen oder links-alternativen Sektor stammten. Manchmal gebe es auch eine Affinität zur Esoterik.
Nehammer verwies darauf, dass sich alte und neue rechtsextreme Gruppen dieser Ängste bemächtigten. Raab hält es für besonders gefährlich, wenn solche Verschwörungstheorien auch noch von politischen Parteien befeuert werden. Es würden Zweifel an Wissenschaft, demokratischen Organen und etablierten Medien gesät. Hier würden die Grundsäulen der Demokratie angegriffen.
Was es schwierig mache, mit den Verschwörungstheoretikern umzugehen, sei, dass es sich um ein pseudo-religiöses Weltbild handle, das durch Argumente nicht angreifbar sei, erläuterte Schiesser. Für den Umgang mit diesen Personen empfiehlt sie einen menschlichen Zugang zu erhalten. Gleichzeitig gelte es aber, ganz klar Position zu Mythen und Rechtsextremismus zu beziehen. Dabei ist für Schiesser nicht jede Skepsis in der Krise gleich eine Verschwörungstheorie. Wer etwa wegen eines erst vor kurzem entwickelten Impfstoff Sorge habe, gehöre nicht in diese Gruppe.
(APA)