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Dreier-Koalition

ÖH dürfte wieder linke Koalition bekommen

Die Vorsitzwahl findet am kommenden Freitag statt. Dabei dürften zwei Varianten im Gespräch sein.

Die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) dürfte in den kommenden zwei Jahren wieder von einer linken Koalition dominiert werden. Noch unklar ist aber deren Zusammensetzung. Verhandelt werden derzeit exklusiv zwei Varianten: Eine Koalition aus Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) sowie Fachschaftslisten (FLÖ) beziehungsweise aus VSStÖ, GRAS und Kommunistischem StudentInnenverband - Linke Liste (KSV LiLi).

Bei den Wahlen vom 18. bis 20. Mai, an der mit nur 16 Prozent so wenige Studierende wie nie zuvor teilgenommen haben, erreichte der VSStÖ als stärkste Fraktion 14 Mandate (plus eins). Es folgen die GRAS mit zwölf Mandaten (minus eins) und die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) mit ebenfalls zwölf Sitzen (minus drei). Die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) halten wie bisher sechs Mandate, auf die gleiche Anzahl kommen die FLÖ (plus eins). Zwei konkurrierende Kommunistische StudentInnenverbände (KSV LiLi bzw. KSV Kommunistische Jugend/KJÖ) haben je zwei Mandate (jeweils plus eins), über den letzten Sitz verfügt wie bisher der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS).

ÖH-Vorsitz wird am 18. Juni gewählt

Für eine Mehrheit in der 55-köpfigen Bundesvertretung sind also mindestens 28 Stimmen nötig - dies schaffen VSStÖ, GRAS und FLÖ locker (32 Mandate), VSSTÖ, GRAS und KSV LiLi ganz genau. Gewählt wird der ÖH-Vorsitz am kommenden Freitag (18. Juni) bei der konstituierenden Sitzung des österreichweiten Studentenparlaments.

Läuft alles wie geplant, soll über das Wochenende fertig verhandelt und Mitte der Woche eine Vereinbarung unterzeichnet werden. Welche konkrete Variante am Ende herauskommt, ist aber noch unklar - ebenso, wer zunächst den ÖH-Vorsitz übernimmt. Mehr oder weniger fix aus dem Rennen sind alle Varianten mit der AG. Diese stellt mit Sabine Hanger derzeit die ÖH-Chefin. Davor waren seit Anfang der 2000er-Jahre stets linke Koalitionen an der Macht. Zuletzt zerbrach allerdings mitten in der Funktionsperiode eine VSSTÖ/GRAS/FLÖ-Koalition.