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Staatsbürgerschaft

Wie viele von erleichterter Einbürgerung profitieren würden

Der Vorstoß der SPÖ sorgt weiter für Diskussionen.
Der Vorstoß der SPÖ sorgt weiter für Diskussionen.APA
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1,5 Millionen Ausländer leben in Österreich. 6000 bis 10.000 werden pro Jahr eingebürgert, die SPÖ will die Hürden senken.

Wien. Der Vorstoß der SPÖ für eine Änderung des Staatsbürgerschaftsrechts und eine Erleichterung der Einbürgerung sorgt weiter für Diskussionen. Die SPÖ führt demokratiepolitische Gründe ins Treffen: Schon 17 Prozent der Wohnbevölkerung hat nicht die österreichische Staatsbürgerschaft und ist damit von der demokratischen Beteiligung ausgeschlossen. In Wien trifft das schon auf fast jeden dritten Einwohner zu.

Die ÖVP dagegen sieht in den Plänen der Sozialdemokraten eine „Entwertung“ der Staatsbürgerschaft. Die Einbürgerung müsse „Endpunkt einer gelungenen Integration sein und kein Willkommensgeschenk, das man am Anfang bei Zuzug gibt“, so Integrationsministerin Susanne Raab.

1. Sieht das Konzept der SPÖ eine automatische Einbürgerung vor?

Raab sprich von einer automatischen Einbürgerung, was aber so nicht dem Konzept der SPÖ entspricht. Dieses sieht im Wesentlichen die gleichen Voraussetzungen für die Einbürgerung vor, wie das geltende Recht, also beispielsweise Deutschkenntnisse, Einkommensnachweise oder Unbescholtenheit, in zwei Punkten gibt es aber eine Erleichterung: Die notwendige Aufenthaltsdauer im Land soll von zehn auf sechs Jahre gesenkt werden und die finanziellen Hürden (Einkommensnachweise und Gebühren) sollen niedriger werden. Bisher muss eine Einzelperson ein Einkommen von 1000 Euro zusätzlich zu den Wohnkosten für einen Zeitraum von 36 Monaten nachweisen, nach den Vorstellungen der SPÖ soll es reichen, dass man 36 Monate lang nicht Sozialhilfe bezogen hat.