"Wir wollen wissen, ob Österreich gerüstet ist", sagt BZÖ-Chef Josef Bucher. Er befüchtet, dass Terroristen innerhalb der EU zwischen den einzelnen Ländern nicht unterscheiden.
Das BZÖ beruft angesichts der jüngsten Terrorwarnungen für Europa den Nationalen Sicherheitsrat ein. Wir wollen von der Regierung Auskunft, ob und wie Österreich gegen mögliche Bedrohungen gerüstet ist", sagte BZÖ-Chef Josef Bucher am Montag.
Die Terrordrohungen richten sich zwar nicht gegen Österreich. Bucher befürchtet aber, dass Terroristen aus Afghanistan oder Pakistan im deutschsprachigen Raum und innerhalb der EU zwischen den einzelnen Staaten nicht so genau unterscheiden.
Die Angst, "hineingezogen zu werden"
"Das Problem ist, dass mit den großen Ländern Frankreich, Großbritannien und Deutschland, gegen die sich die Terrorgefahr richtet, auch andere europäische Staaten hineingezogen werden", sagte Bucher.Daher sei es wichtig, dass auf EU-Ebene kooperiert wird. Bucher verwies auch auf Tschechien, das auch nicht direkt bedroht sei, aber seine Beobachtungstätigkeit dennoch erhöht habe.
Im Nationalen Sicherheitsrat, der nach der Beantragung innerhalb von 14 Tagen einberufen werden muss, soll geklärt werden, wie ernst die Drohungen zu nehmen sind und welche Schritte Österreich setzt. "Wir wollen wissen, ob alle Maßnahmen ergriffen wurden oder werden, um mögliche Terrorgefahren abzuwenden", so Bucher.
