Ursula von der Leyen gab in Wien persönlich das grüne Licht der EU für den österreichischen Corona-Aufbauplan, dessen Schwerpunkt auf Bahn- und Breitbandausbau sowie ökologischen Investments liegen soll.
Knapp ein Jahr nach dem EU-Beschluss für ein Corona-Aufbauprogramm hat Österreich Aussicht auf das erste Geld. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kam am Montag nach Wien, um bei einem Treffen mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) grünes Licht für den österreichischen Corona-Aufbauplan zu verkünden. Österreich rechnet mit dreieinhalb Milliarden Euro an EU-Zuschüssen für Projekte, der Schwerpunkt liegt im Bahn- und Breitbandausbau sowie in Öko-Investitionen.
Die EU-Kommissionspräsidentin wird nach ihrem Termin mit Kurz später in die Slowakei weiterreisen. Auf der Tagesordnung stehen laut der EU-Kommission in beiden Ländern Besuche von Projekten, die im Rahmen des Aufbaufonds finanziert werden. In Österreich wird dies das Institut für Quantenoptik und Quanteninformation der Österreichischen Akademie der Wissenschaften sein.
Zwei Monate geprüft
Der EU-Fonds ist das Herzstück des im Sommer 2020 vereinbarten Corona-Aufbauprogramms "Next Generation EU" im Umfang von 750 Milliarden Euro - angepasst an die Inflation beträgt die Summe sogar rund 800 Milliarden Euro. Das Geld soll helfen, die Wirtschaft nach der Pandemie wieder flott zu bekommen und gleichzeitig zu modernisieren. Einen Teil des Geldes gibt es als Zuschuss, einen weiteren Teil als Kredit. Finanziert wird das Programm über Schulden.
Alle Staaten mussten der EU-Kommission detaillierte Aufbaupläne vorlegen. Mindestens 37 Prozent der Mittel sollen in klimafreundliche Projekte und 20 Prozent in Digitalisierung fließen. Die Kommission hatte zwei Monate für die Prüfung, die nun abgeschlossen ist. Auf ihre Empfehlung hin muss in einigen Wochen noch der EU-Ministerrat die Pläne billigen, bevor das erste Geld fließen kann.
Von der Leyen hat angekündigt, alle 27 Mitgliedsstaaten zu besuchen, um die Aufbaupläne zu besprechen. Portugal und Spanien waren laut dpa die ersten Stationen am Mittwoch, dann folgten Griechenland, Dänemark und Luxemburg. Kommenden Dienstag sind Lettland, Deutschland und Italien dran, am Mittwoch Belgien und Frankreich.
(APA)