KPÖ-Chefin Kahr kritisiert den Auftritt von Landtagsmandatar Murgg.
Die Grazer KPÖ-Chefin Elke Kahr hat am Freitag das umstrittene TV-Interview in Belarus von KPÖ-Landtagsmandatar Werner Murgg kritisiert: "Die Politik von Alexander Lukaschenko in diesem Staat lehne ich strikt ab, das ist ein Regime, das nicht für die Menschen ist. Ich weiß nicht, welcher Teufel ihn da geritten hat, ein solches Interview zu geben. Ich kenne ihn, mit Lukaschenkos Partei hat er nix am Hut. Hinreisen soll jeder, wo er mag, aber privat."
Murgg hatte im August bei einer privaten Weißrussland-Reise im August dem TV-Sender Belarus 1 ein Interview gegeben und laut der ausgestrahlten russischen Übersetzung von Stabilität, Ordnung und Meinungsfreiheit im Land gesprochen. Landtags-Klubchefin Claudia Klimt-Weithaler sagte dazu am Donnerstag, dass Murgg als Privatperson und nicht als KPÖ-Abgeordneter aufgetreten sei: "Wenn es den Eindruck erweckt, dass sich die KPÖ Steiermark für ein diktatorisches Regime einsetzt, dann ist das nicht so.“
Murgg „nicht blind gegenüber Menschenrechtsverletzungen"
Murgg selbst bestätigte, dass er die Sanktionen gegen Belarus und Russland ablehne, weil es trifft meistens die einfachen Menschen". Es sei wichtig, sich selbst ein Bild von der Lage im Land zu machen. „Das bedeutet aber nicht, dass ich oder die KPÖ das Regime unterstützen oder gegenüber den Menschenrechtsverletzungen in diesem Land blind sind."
Inzwischen haben in Leoben, Murggs Heimat, die SPÖ und die Liste Reiter Murggs Rücktritt als Leobener Stadtrat gefordert.
(APA/Red.)