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Quergeschrieben

Keinen Neustart, sondern Berechenbarkeit braucht das Land

CORONA: PK NACH BERATUNG DER BUNDESREGIERUNG MIT LAeNDERVERTRETERN ZUR CORONA-SITUATION / MUeCKSTEIN (GRUeNE), SCHALLENBERG (OeVP)
Gesundheitsminister Mückstein, Kanzler Schallenberg: Österreich steht heute in der Coronakrise heute schlechter da als zuvor.APA/MICHAEL GRUBER
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Der Zauber jedes Anfangs ist in den letzten Jahrzehnten immer rasch verflogen. Daher hier eine Wunschliste des Notwendigen in den nächsten Monaten.

Für einen Brief an das Christkind ist es zu früh, aber die Zeitläufe erfordern eine Wunschliste für die nächsten Monate. Das Land braucht wieder mehr Berechenbarkeit und Stabilität. Warum? Weil jetzt Versäumnisse in der Coronakrise das Geschehen bestimmen, dann die Weihnachtszeit traditionell den politischen Betrieb bis Mitte Jänner herunterfährt. Danach wird der Konflikt um den U-Ausschuss „Zur Klärung von Korruptionsvorwürfen gegen ÖVP-Regierungsmitglieder“ alles überschatten. Ist da noch jemand für Sachpolitik zuständig?
Für's Erste würde schon die Einsicht reichen, dass der Weg seit 2017 in die Sackgasse geführt hat – und zwar auf allen Ebenen: Regierung, Parteien, Föderalismus – deutlich erkennbar für alle, weil Österreich in der Coronakrise heute schlechter dasteht als zuvor. Die Erinnerung an den früheren FDP-Politiker Walter Scheel würde auch genügen: „Es kann nicht Aufgabe eines Politikers sein, die öffentliche Meinung abzuklopfen und dann das Populäre zu tun. Aufgabe des Politikers ist es, das Richtige zu tun und es dann populär zu machen.“