Wegen der Aktivitäten der Firma Wagner in Syrien, Libyen und der Ukraine, haben die EU-Außenminister beschlossen, deren Vermögenswerte einzufrieren und Einreiseverbote zu verhängen.
Die Außenminister der EU-Staaten haben Sanktionen gegen die russische Söldnerfirma Wagner und mit ihr verbundene Unternehmen und Personen beschlossen. Grund für den Schritt sind insbesondere die Aktivitäten von Wagner in Syrien, Libyen und der Ukraine, wie der Rat der Mitgliedstaaten und Diplomaten am Montag bestätigten. Bei den Einsätzen des Unternehmens kommt es nach Erkenntnissen der EU auch immer wieder zu schweren Menschenrechtsverletzungen.
Der Beschluss der Außenminister sieht den Angaben zufolge konkret vor, die Wagner Group sowie drei mit ihr verbundene Firmen und acht Personen auf die EU-Sanktionsliste zu setzen. Dies bedeutet, dass ihre in der EU vorhandenen Vermögenswerte eingefroren werden und betroffene Personen nicht mehr in die EU einreisen dürfen. Auch dürfen Unternehmen und Bürger aus der EU mit den Betroffenen keine Geschäfte mehr machen. Der Sanktionsbeschluss sollte noch am Montag im EU-Amtsblatt veröffentlicht werden und damit in Kraft treten.
Wagner sollte in Mali aktiv werden
Aufregung in der EU hatte es zuletzt wegen eines möglichen Einsatzes von Wagner in Mali gegeben. Die Mitgliedstaaten drohten dem Krisenland daraufhin für den Fall eines Auftrages für die russische Firma offen mit einem Ende der Unterstützung.
Die EU ist in Mali unter anderem mit einer militärischen Trainingsmission aktiv (EUTM Mali), an der sich auch das österreichische Bundesheer mit aktuell 70 Soldaten beteiligt. Ziel des Einsatzes ist es eigentlich, die Streitkräfte in der Region durch Beratung und Ausbildung zu unterstützen, damit sie Bedrohungen durch terroristische Gruppen effektiv entgegentreten können. Der instabile Krisenstaat wird seit Jahren von islamistischen Terrorgruppen geplagt.
Gruppe Wagner
Ursprung der Söldnertruppe ist nach Angaben der russischen Website Fontanka, welche die Rolle privater Sicherheitsfirmen im Syrien-Konflikt dokumentierte, das sogenannte Slawische Corps. Nach der Verurteilung seiner Befehlshaber wurde es das Kernstück einer neuen Söldnertruppe unter der Leitung von Dmitri Utkin, Spitzname Wagner.
Utkin und die sogenannte Gruppe Wagner tauchen auf einer schwarzen Liste des US-Finanzministeriums auf, weil sie Soldaten in die Ostukraine geschickt haben sollen, um dort an der Seite der pro-russischen Separatisten zu kämpfen. Laut Fontanka war die Gruppe Wagner ab Ende 2015 auch in Syrien aktiv.
Wagner wird Medienberichten zufolge vom Unternehmer Jewgeni Prigoschin aus St. Petersburg finanziert, einem Vertrauten des russischen Staatschefs Wladimir Putin. Prigoschin hat mit zahlreichen Aufträgen aus dem russischen Verteidigungsministerium ein Vermögen gemacht.
Eine als Konfliktinformations-Team (CIT) bekannte Bloggergruppe nannte die Gruppe Wagner "Russlands Schattenarmee" in Syrien. Offiziell sind private militärische Organisationen in Russland verboten.
Laut Fontanka befand sich das Ausbildungslager der Gruppe Wagner bis Sommer 2016 in Molkino nahe Krasnodar im Süden Russlands - am gleichen Ort wie ein Stützpunkt einer Spezialeinheit des russischen Militärgeheimdienstes GRU.
(APA/dpa)
