Teilnehmer einer MFG-Kundgebung gegen die Coronapolitik versuchten einen Marsch in Richtung Innenstadt. Es gab mehrere Festnahmen sowie einen verletzten Polizisten.
Für das Wochenende wurden in Wien neuerlich mehrere Demonstrationen sowie Kundgebungen angemeldet - um gegen die Coronamaßnahmen der Bundesregierung sowie die geplante Impfpflicht zu protestieren. Allerdings: Da es sich lockdownbedingt um das einzige vorweihnachtliche Einkaufswochenende handelt, wurden Veranstaltungen vor 18 Uhr untersagt, um den Handel nicht einzuschränken. Demonstriert wurde trotzdem schon am Nachmittag - zunächst allerdings nur im Stehen.
Eine von der impfkritischen Partei MFG (Menschen Freiheit Grundrechte) angemeldete Standkundgebung am Schwarzenbergplatz fand regen Zulauf. Mehrere hundert Menschen nahmen nach Angaben der Polizei, die mit einem Großaufgebot in der Wiener Innenstadt zugegen ist, daran teil. Immer wieder kamen kleinere Gruppen mit Fahnen oder Transparenten dazu. Beim Hochstrahlbrunnen, wo MFG-Vertreter Reden gegen „Test- und Impfstress“ abhielten, blieben sie schließlich stehen - kurzzeitig.
Pendelten erst nur einzelne Teilnehmer immer wieder zwischen der Kundgebung und dem Weihnachtsmarkt am Karlsplatz hin und her, versuchte die Menge sodann einen - untersagten - Marsch über den Ring und die Mariahilfer Straße bis zum Heldenplatz und von dort weiter über den Kohlmarkt und den Graben zum Stephansplatz, wo die rund 150 Personen umfassende Versammlung von der Polizei aufgelöst wurde.
Auf dem Weg dorthin wurden mehrere Absperrungen durchbrochen, immer wieder wurde Pyrotechnik gezündet.
Sieben Festnahmen, mehr als 100 Anzeigen
Bei den Demonstrationen wurden sieben Personen wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt bzw. tätlichen Angriffs festgenommen, teilte die Polizei mit. Außerdem gab es mehr als 100 Anzeigen nach dem Versammlungsgesetz. Ein Polizist wurde leicht verletzt.Beschädigungen in den Geschäftsstraßen oder Aggressionshandlungen gegen Geschäftskunden wurden keine verzeichnet. D
er Verkehr wurde zwischen Ring und Gumpendorfer Straße mehrmals kurz unterbrochen. Gegen 17.30 Uhr habe sich die Lage aber beruhigt.
Im Vorfeld waren 38 Versammlungen angezeigt worden, wovon neun untersagt und eine zurückgewiesen wurden. Der Großteil der zugelassenen Veranstaltungen betraf dabei nicht Kundgebungen gegen Corona-Maßnahmen, sondern hatte etwa Tier- und Klimaschutz zum Inhalt. Man habe dabei jede Versammlungsanzeige „sorgfältig" geprüft, hieß es von Seiten der Polizei. Dabei sei das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit mit etwaigen anderen Grundrechten abgewogen worden, wie etwa das öffentliche Interesse am Recht auf Erwerbsfreiheit.
Proteste in Klagenfurt und Innsbruck
Bis zu 2000 Teilnehmer haben am Samstag unterdessen in Klagenfurt gegen die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus demonstriert - die 18-Uhr-Regelung galt ausschließlich in Wien. Zur Demonstration aufgerufen hatte die MFG, die erst am Freitag die Gründung ihrer Kärntner Landesgruppe bekanntgegeben hatte. Polizeiangaben zufolge soll es zu keinen „Eskalationen oder gröberen Zwischenfällen“ gekommen sein, nur Anzeigen wegen Verstoßes gegen die Coronamaßnahmen habe es gegeben.
In Innsbruck versammelten sich am Nachmittag am Landhausplatz rund 600 Menschen. Die Demonstration sei nicht angemeldet gewesen, sagte Polizeisprecher Stefan Eder. Die Teilnehmer würden nun durch die Innenstadt ziehen. Über etwaige Anzeigen war vorerst nichts bekannt.
(Red./APA)
