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TV-Notiz

Der Kanzler und die Verhältnismäßigkeit auf Puls 4

Kanzler Nehammer erklärte auch, wie es zum Foto auf der Skihütte kam(c) Screenshot
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Karl Nehammer beantwortete in einer Puls-4-Spezialsendung eine Stunde lang Fragen von Zuschauern. Die meiste Zeit ging es um die Impfpflicht – aber auch um die Frage des Wohnens und ein Foto von der Skihütte.

Die Verhältnismäßigkeit, sie wird gerne beschworen von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP). Das Wort klingt abwägend, pragmatisch – beinhaltet aber einen gewissen Spielraum. Welche Maßnahmen ergriffen werden, hängt von den Umständen ab. Wie viele Polizisten sind verhältnismäßig bei einer Demonstration? Wie verhältnismäßig ist ein Lockdown für Ungeimpfte und für wie lange? Welcher Abstand ist verhältnismäßig groß oder klein in einem Fernsehstudio? Bei Nehammers Auftritt im Puls-4-Spezial „Österreich fragt den Kanzler“ war er klein im Vergleich etwa zur dienstäglichen „Pro und Contra“-Diskussionsrunde, wo eine Teilnehmerin sogar Maske trug. Höchstens ein Babyelefant Platz war am Donnerstagabend zwischen dem Kanzler und den Moderatoren Corinna Milborn und Michael Jungwirth, dem stellvertretenden Chefredakteur der „Kleinen Zeitung“. Aber gut, der Kanzler ist geimpft und genesen, getestet mit Sicherheit auch.

Im Zentrum des einstündigen Interviews stand natürlich die Frage: Wie verhältnismäßig ist die Impfpflicht? (Das war das vorletzte „verhältnismäßig“ in diesem Text, versprochen.) In seiner Argumentation erinnerte Nehammer an jene des deutschen Virologen Christian Drosten: Dass man eben noch nicht so weit sei, dass das Impfen gegen Corona bloß als Privatsache betrachtet werden kann. „Nein, das geht nicht, weil noch so viele krank werden, dass das über die Betten-Konkurrenz auch andere Kranke betrifft“, hatte Drosten vor Kurzem im „Tagesspiegel“ gesagt. Nehammer formulierte es weniger bildhaft: „Wir leben ja nicht als Einzelpersonen, sondern in einer Gesellschaft, die ein gewisses Maß an Solidarität verlangt.“