Der russische Sender RT muss sein deutschsprachiges TV einstellen. Nun kommt die Retourkutsche aus Moskau: Die Deutsche Welle darf nicht mehr senden. RT will unterdessen angeblich nach Österreich expandieren.
Russland hat der Deutschen Welle, dem Auslandssender Deutschlands, ein Sendeverbot erteilt. Zudem verfügte das russische Außenministerium am Donnerstag die Schließung des Korrespondentenbüros in Moskau und den Entzug der Akkreditierungen der Journalisten. Damit reagierte Russland auf ein Sendeverbot des deutschsprachigen Programms seines Staatssenders RT DE.
Am Mittwoch hatte die in Deutschland zuständige Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) die Veranstaltung und die Verbreitung des Fernsehprogramms RT DE in Deutschland untersagt. Als Grund wurde genannt, dass die nötige medienrechtliche Zulassung für ein solches Programm nicht vorliege. Es sei keine Zulassung beantragt worden.
Vergeltungsmaßnahmen angedroht
RT kann die Entscheidung der Medienregulierer gerichtlich überprüfen lassen. Das Unternehmen RT DE Productions in Berlin kündigte auf dpa-Anfrage in einer Reaktion am Mittwoch auch rechtliche Schritte an. Die Chefredakteurin von RT in Moskau, Margarita Simonjan, bezeichnete die ZAK-Entscheidung als "totalen Schwachsinn". "Wir stellen das Senden nicht ein", schrieb sie bei Telegram.
Das sei ja fast so, als würde die russische Kommunikationsaufsicht Roskomnadsor der Deutschen Welle Übertragungen auf ihren eigenen Internetseiten verbieten, meinte sie. "Das sollten wir eigentlich mal probieren", sagte Simonjan, die gute Verbindungen zum Kreml hat.
Das russische Außenministerium drohte mit deutlichen Worten: "Dieser Schritt lässt uns keine andere Wahl, als Vergeltungsmaßnahmen gegen deutsche Medien, die in Russland akkreditiert sind, einzuleiten."
Bewerbungsgespräche in Österreich?
Unterdessen will RT angeblich nach Österreich expandieren, berichtet der „Standard“. So sollen im Dezember und Jänner bereits Bewerbungsgespräche mit dem Programmdirektor des deutschen Ablegers von RT, Alexander Korostelev, stattgefunden haben.
(APA)