Am ersten Tag des Untersuchungsusschusses hat nur Kanzler Nehammer sein Kommen zugesagt.
Der Untersuchungsausschuss zu mutmaßlicher Korruption durch ÖVP-Vertreter beginnt mit etlichen Zeugenabsagen. Zwar hat Bundeskanzler und Parteichef Karl Nehammer sein Kommen als Auskunftsperson zugesagt. Wie schon im Ibiza-Untersuchungsausschuss wird aber der ehemalige Generalsekretär im Finanzministerium, ThomasSchmid, nicht kommen. Er hat der Parlamentsdirektion definitiv abgesagt, berichtete die neue Onlineplattform der Tageszeitung "Österreich" www.politik-live.at.
Demnach hat Schmid die Ladung zwar entgegengenommen - am Donnerstag aber endgültig abgesagt. Und zwar mit dem Hinweis, dass er sich im Ausland aufhalte. Schmid soll inzwischen in Amsterdam wohnen und im Start-up-Business tätig sein. Er soll seinen Wohnsitz in Österreich komplett aufgegeben haben. Sollte das tatsächlich der Fall sein, kann das Parlament zwar höflich um sein Erscheinen bitten, hat aber sonst kein Druckmittel - eine polizeiliche Vorführung oder eine Beugestrafe sind dann nicht mehr möglich.
Der erste Befragungstag am 2. März wird damit ein kurzer. Zugesagt hat bisher nur Bundeskanzler und ÖVP-Chef Nehammer - die Wirtschaftsbosse Siegfried Wolf und Alexander Schütz haben sich wie auch Schmid entschuldigen lassen.
(APA)
