RT sei kein verantwortungsvoller Sender, ist die britische Medienaufsicht überzeugt. Auch in Deutschland wurde RT untersagt.
Youtube hat die Kanäle des russischen Fernsehsenders RT - früher "Russia Today" - gelöscht, in Deutschland darf er ebenso wenig senden wie in Frankreich. Und nun hat auch die britische Medienaufsicht Ofcom RT mit sofortiger Wirkung die Sendelizenz entzogen. Ofcom-Chefin Dame Melanie Dawes erklärte am Freitag, man sei nicht überzeugt, dass RT ein verantwortungsvoller Sender sei. "Die Meinungsfreiheit ist etwas, das wir in diesem Land streng schützen, und die Messlatte für Maßnahmen gegenüber Rundfunkanstalten liegt zu Recht sehr hoch."
Nach einem unabhängigen Regulierungsverfahren sei die Behörde aber zu dem Schluss gekommen, dass RT nicht geeignet sei, eine Lizenz im Vereinigten Königreich zu besitzen, so Ofcom. RT ist derzeit in Großbritannien aufgrund von EU-Sanktionen nicht auf Sendung. RT erklärt zu dem Beschluss, die Behörde habe sich als Werkzeug der britischen Regierung erwiesen.
Nach einem unabhängigen Regulierungsverfahren sei die Behörde aber zu dem Schluss gekommen, dass RT nicht geeignet sei, eine Lizenz im Vereinigten Königreich zu besitzen, so Ofcom. Die britische Behörde hatte den Sender bereits zu einer Geldstrafe von 200.000 Pfund (237.205,72 Euro) verurteilt. RT ist derzeit in Großbritannien aufgrund von EU-Sanktionen nicht auf Sendung.
Schlüsselrolle bei der Verbreitung von Lügen und "Fake News“
RT erklärte zu dem Beschluss, die Behörde habe sich als Werkzeug der britischen Regierung erwiesen. Der Kreml kritisierte das britische Vorgehen gegen RT scharf. "Dies ist eine Fortsetzung des antirussischen Wahnsinns, der sowohl in Amerika als auch in Europa stattfindet", sagte Sprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge. Es handele sich um "einen weiteren Schritt in der Reihe der groben Einschränkung der Meinungsfreiheit", sagte er.
Die Vereinigung der Europajournalistinnen und Europajournalisten (AEJ) hat bereits wenige Tage nach dem Einmarsch der Russen in die Ukraine ein Verbot des Senders gefordert: Denn RT spiele eine Schlüsselrolle bei der Verbreitung von Lügen und "Fake News“.
In Deutschland weiterhin verboten
Zuvor hatten deutsche Richter in einem Eilverfahren vorläufig die Verbreitung des deutschsprachigen Programms des russischen Staatsmediums RT untersagt. "Nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin darf das Programm "RT DE" vorerst nicht weiter veranstaltet und verbreitet werden", teilte das Gericht am Freitag mit. Die Richter wiesen einen Eilantrag der RT DE Productions GmbH zurück, zur eigentlichen Klage ist noch nicht entschieden worden.
Anfang Februar hatten deutsche Medienregulierer ein Sendeverbot für das seit Mitte Dezember ausgestrahlte deutschsprachige Live-TV-Programm des Staatsmediums wegen einer fehlenden Rundfunklizenz erteilt. Eine Lizenz ist grundsätzlich eine Voraussetzung, um ein Rundfunkprogramm hierzulande anzubieten. RT DE reichte gegen das Sendeverbot Klage bei Gericht ein und später auch einen Eilantrag, zu dem nun entschieden wurde. Gegen den Beschluss kann laut Gericht Beschwerde eingelegt werden.
(APA/dpa)
