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Debatte

Hat Olaf Scholz Klimaaktivisten mit Nazis verglichen?

Bei einer Podiumsdiskussion in Stuttgart sorgte der deutsche Kanzler Scholz in einer Reaktion auf Zwischenrufer für Irritiationen.
Bei einer Podiumsdiskussion in Stuttgart sorgte der deutsche Kanzler Scholz in einer Reaktion auf Zwischenrufer für Irritiationen.IMAGO/epd
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Die bekannte Berliner Klimaaktivistin Luisa Neubauer wirft dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz vor, ihresgleichen mit Nationalsozialisten verglichen zu haben. Scholz' Sprecherin dementiert. Über die unterschiedliche Interpretation eines spontanen Satzes.

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat selbstverständlich nicht gesagt: „Klimaaktivisten sind wie Nationalsozialisten“. Ansonsten gäbe es diese Debatte, aufgeheizt von Luisa Neubauer, prominenter Kopf der Fridays-for-Future-Bewegung in Deutschland, jetzt nicht. Denn das, was Scholz gesagt hat, ließ durchaus Raum zur Interpretation. Und so folgt seit Tagen eine Debatte in Deutschland und ein reger Vorwurfsreigen auf Twitter - zwischen Klimaaktivisten und SPD.

Stein des Anstoßes ist eine Rede Scholz' auf dem Katholikentag in Stuttgart am Freitag. Der Kanzler hatte bei einer Diskussionsveranstaltung Zwischenrufe mit den folgenden Worten kommentiert: "Ich sage mal ganz ehrlich, diese schwarz gekleideten Inszenierungen bei verschiedenen Veranstaltungen von immer den gleichen Leuten erinnern mich an eine Zeit, die lange zurückliegt, und Gott sei Dank." 

Den Vorwurf, Scholz habe damit die Nazi-Zeit gemeint, wies seine Sprecherin am Montag zurück. Das sei "vollkommen absurd", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag in Berlin. Unbeantwortet ließ Hoffmann aber die Nachfrage, welche Zeit Scholz denn dann gemeint habe. "Die Äußerungen des Kanzlers stehen für sich, und ich werde die jetzt hier nicht interpretieren", sagte sie. "Der Kanzler hat sich ja klar ausgedrückt."

Hoffmann bekräftigte außerdem die Kritik des Kanzlers an den Störern der Veranstaltung. "Es ist natürlich so, dass vehemente Störungen öffentlicher Podiumsveranstaltungen überhaupt kein Beitrag zu einer inhaltlichen Diskussion sind. Sie verhindern im Gegenteil einen sachlichen Diskurs."

Für Neubauer und andere Aktivistinnen und Aktivisten ist es vor allem unverständlich, dass teils nicht die Worte Scholz' in der öffentlichen Debatte auseinandergenommen werden, sondern vor allem der Vorwurf Neubauers an Scholz, er habe Klimaaktivisten mit Nazis verglichen, diskutiert wird. Das sei für sie „absurd“, wie sie auf Twitter erklärte.

Fridays for Future startete am Montag eine Petition im Internet, in der Scholz zu einer Stellungnahme aufgefordert wird. "Ihnen muss bewusst gewesen sein, dass das als ein offener Vergleich mit den faschistischen Störungen aus dem NS-Regime verstanden werden wird", heißt es in dem Text. Scholz habe Klimaaktivismus mit einer totalitären Ideologie verglichen. "Wir, die Unterzeichner, sind entgeistert." Scholz solle klarstellen, dass er die Arbeit für die Pariser Klimaziele, "ob politisch oder aktivistisch, nicht als Ideologie" verstehe.

(APA/dpa/Red.)