Der Vizekanzler hat SPÖ, FPÖ und den Medien vorgeworfen, in puncto Teuerung "eine Hysterie anzuzünden". Er habe "in der Hitze des Gefechts" einen "völlig verfehlten Begriff" gewählt.
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat am Donnerstag den Begriff "Hysterie" im Zusammenhang mit der Teuerungswelle zurückgenommen. Dies sei "ein unsinniger Begriff, weil er das Falsche ausdrückt, nämlich das Gegenteil dessen, was ich meine", erklärte er im Bundesrat. Dort war er anlässlich der Umbildung vor drei Wochen mit Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) zu einer Regierungserklärung angetreten.
Bei der oberösterreichischen Landesversammlung der Grünen vor bald sechs Wochen hatte Kogler SPÖ, FPÖ und den Boulevardmedien vorgeworfen, hinsichtlich der durch den russischen Krieg gegen die Ukraine ausgelösten Teuerung "eine Hysterie anzuzünden". Dies trug ihm viel Schelte vor allem seitens der Sozialdemokraten und in den sozialen Medien ein.
"In der Hitze des Gefechts"
"In der Hitze des Gefechts" habe er diesen "völlig verfehlten und falschen Begriff" gewählt, erläuterte Kogler jetzt im Bundesrat. "Hysterie" habe eine "andere Intention" als er meine. Was er meine sei, dass "alles gleichzeitig nicht gehen wird" von den von vielen Seiten verlangten Maßnahmen. Denn das wäre "völlig unfinanzierbar" - und würde das Problem, mit den "viel mehr Zinsen", die man für die hohen Schulden zahlen müsste, nur in die Zukunft verlagern.
Man müsse "ehrlich sein" und sagen, dass bei "derartigen Einschlägen die Botschaft nicht sein kann, dass für alle alles gleich bleiben kann", erläuterte Kogler seine Intention. Es werde einen vorübergehenden Wohlstandsverlust geben, die Frage sei, wie man den verteilt - und da ist Kogler dafür, "dass die, die mehr tragen können, auch mehr tragen sollen" und die Regierung vorwiegend Einkommensschwachen hilft.
Über die Maßnahmen - steuerlich oder Erhöhung von Sozialhilfen oder ein "Mix" - verhandle man, ein weiteres Paket werde sicherlich noch vor dem Sommer fertig. Arbeitsminister Martin Kocher und Finanzminister Magnus Brunner (beide ÖVP) würden "mit Hochdruck an den nächsten Entlastungsschritten" arbeiten, sagte Kanzler Nehammer - verriet aber keine Details.
(APA)