Die Acht-Parteien-Koalition zerbrach an ihren inneren Widersprüchen. Israel droht bei der fünften Wahl in dreieinhalb Jahren neuerlich ein Patt. Netanjahu hofft auf ein Comeback.
Ein Jahr hat Israels Regierung durchgehalten – und allein damit die Erwartungen übertroffen, die dem Acht-Parteien-Bündnis aus rechten und linken, jüdischen und arabischen Kräften ein noch rascheres Aus prophezeit hatten. Doch am Ende erwiesen sich die ideologischen Gräben als zu tief: Am Montagabend verkündete Ministerpräsident Naftali Bennett seine Absicht, den Weg für Neuwahlen freizumachen. Es wären die fünften in nur dreieinhalb Jahren.
1 Woran ist die Regierung, eine Acht-Parteien-Koalition, gescheitert?
Von Beginn an hatte die Koalition eine Mehrheit von nur einem Mandat. Diese Mehrheit ging im April verloren, als eine Abgeordnete der rechten Yemina-Partei Bennetts das Bündnis wegen politischer Differenzen verließ. Gerade ist ein weiterer Yemina-Abgeordneter desertiert. Zudem hatten mehrere arabische Abgeordnete der Koalition jüngst bei einer kritischen Abstimmung gegen die Parteilinie votiert und die Regierung damit dem Hohn der Opposition ausgesetzt. Bei der Abstimmung ging es darum, eine Notfallregelung, dank der ziviles israelisches Gesetz für israelische Siedler im Westjordanland gilt, zu verlängern. Unter aktuellen Bedingungen hat die Regierung keine Chance, das Gesetz vor seinem Ablauf zu erneuern. Bennett begründete seine Entscheidung, den Weg zu Neuwahlen freizumachen, auch damit, dass er ein rechtliches Chaos im Westjordanland verhindern wolle.
