Iran

Neue Eiszeit zwischen Brüssel und Teheran

15.10.2022, Berlin, Deutschland, Europa - Protestplakat waehrend einer Kundgebung vor dem Brandenburger Tor mit dem Sch
15.10.2022, Berlin, Deutschland, Europa - Protestplakat waehrend einer Kundgebung vor dem Brandenburger Tor mit dem SchIMAGO/Olaf Schuelke
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Die EU verhängt zusätzliche Strafmaßnahmen gegen das Regime im Iran wegen der Niederschlagung der von Frauen angeführten Proteste. Mit der Inhaftierung von immer mehr Europäern wachsen die Spannungen.

„Lang und schwierig“ – so beschreibt die französische Außenministerin Catherine Colonna ihr jüngstes Telefonat mit ihrem iranischen Kollegen Hossein Amirabdollahian. Sieben Franzosen sitzen im Iran in Haft, und auch Deutsche, Spanier und Schweden sind festgenommen worden, weil sie die Protestwelle gegen die Islamische Republik angefacht haben sollen. Amirabdollahian droht wegen der europäischen Unterstützung für die Demonstranten mit Konsequenzen, die EU beschloss am Montag dennoch ihrerseits neue Sanktionen gegen Teheran: Zwischen dem Iran und Europa beginnt eine neue politische Eiszeit.

Nach dem Ausbruch der Proteste, die sich im September am Tod der 22-jährigen Mahsa Amini in der Gewalt der Religionspolizei entzündeten, hatten sich europäische Spitzenpolitiker zunächst mit Kritik an der iranischen Führung zurückgehalten. Doch inzwischen sind mehr als 300 Menschen bei Gewalteinsätzen der Polizei gegen die Demonstranten getötet worden, rund 15.000 sollen festgenommen worden sein. Der von jungen Frauen angeführte Aufstand für mehr Freiheit im Iran stößt in Europa auf viel Sympathie. EU-Regierungen gerieten wegen ihrer vorsichtigen Haltung deshalb innenpolitisch unter Beschuss.

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