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Rechtspanorama am Juridicum

Schnelle Verfahren? „Es fehlt der Zug zum Tor“

Im Dachgeschoß des Wiener Juridicums diskutierten am Podium (v. l. n. r.) Gerhard Jarosch, Bernd Ziska, „Presse“-Moderator Benedikt Kommenda, Ingeborg Zerbes und Michael Rohregger.
Im Dachgeschoß des Wiener Juridicums diskutierten am Podium (v. l. n. r.) Gerhard Jarosch, Bernd Ziska, „Presse“-Moderator Benedikt Kommenda, Ingeborg Zerbes und Michael Rohregger.[ Caio Kauffmann ]
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Oft ziehen fehlende Ressourcen strafrechtliche Ermittlungen in die Länge. Aber manchmal fänden Staatsanwälte von sich aus schwer zum Ende, sagt ein Experte. Wie könnte man Verfahren verkürzen?

Wien. Im Jahr 2009 begannen die Ermittlungen in der Causa Buwog. 2020 sollte das Urteil gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser fallen, rechtskräftig ist es nach wie vor nicht. 2020 war auch das Jahr, in dem die Operation Luxor der Polizei gegen mutmaßliche Islamisten ihren Anfang fand. Bis heute gibt es keine Anklage, bloß Hausdurchsuchungen, die gerichtlich für illegal erklärt wurden.

Fälle wie diese werfen die Frage auf, ob die Mühlen der Justiz nicht zu langsam mahlen. Aber ist dem wirklich so? Und was könnte man verändern, um Verfahren zu beschleunigen?