Wiederwahl

China: Die absolute Macht des Xi Jinping

(230310) -- BEIJING, March 10, 2023 -- Xi Jinping, newly elected president of the People s Republic of China (PRC) and c
(230310) -- BEIJING, March 10, 2023 -- Xi Jinping, newly elected president of the People s Republic of China (PRC) and cIMAGO/Xinhua
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Der Volkskongress kürt den 69-Jährigen einstimmig zum Präsidenten, Parteivorsitzenden und Chef des Militärs. In seiner dritten Amtszeit wird er die ideologische Kontrolle forcieren.

Peking. Die rechte Faust in die Luft gehoben, die linke Hand fest auf dem roten Verfassungsbuch: Als Xi Jinping am Freitag in der Großen Halle seinen Amtseid schwor, war dies eine beeindruckende Demonstration absoluter Macht. Selten schien ein chinesischer Staatschef selbstbewusster und siegessicherer.

Natürlich schon zuvor klar, dass die 2592 Abgeordneten Xi mit einem „nordkoreanischen“ Wahlergebnis zur dritten Amtszeit krönen. Dass er aber 100 Prozent Zustimmung ohne eine einzige Enthaltung erhalten würde, war doch ein deutliches Signal. Xi hält alle drei wichtigen Titel, wobei das Präsidentenamt vor allem symbolisch ist. Wirklich entscheidend ist, dass Xi Partei und Militär anführt.

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