Das Statut lässt keine fixen Vorgaben der Mitglieder für den Chefposten zu. Ändern kann man dies erst am Parteitag selbst.
Die Mitgliederbefragung sei nur eine „Willenskundgebung“ und für „ein Stimmungsbild“ da, betonte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch. Das sorgt für Debatten. Denn es bedeutet, dass die Partei nicht auf das Ergebnis hören muss und jemand anderer als der in der Befragung Erstplatzierte Parteichef werden kann.
Doch betrachtet man das SPÖ-Statut, so muss man zu dem Schluss kommen, dass es momentan keine andere Möglichkeit gibt, als die Befragung als unverbindlich einzustufen. Aber warum ist das so und wie und wann könnte man dies ändern?
