Mittelmeer

Italien will wegen Migration Ausnahmezustand ausrufen

APA/AFP/GUARDIA COSTIERA/HANDOUT
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In den vergangenen Wochen nahm die Zahl der Migranten, die vor allem in Sizilien und Kalabrien ankommen, zu. Süditalien könne den „Notstand“ nicht mehr bewältigen.

Wegen der starken Migrationsbewegungen über das Osterwochenende plant die Regierung in Rom Sondermaßnahmen. Bei einer für Dienstagnachmittag vorgesehenen Ministerratssitzung solle wegen des starken Migrationsstroms der vergangenen Wochen ein Ausnahmezustand ausgerufen werden, verlautete am Dienstag aus Regierungskreisen. Damit sollen vor allem Sizilien und die süditalienische Region Kalabrien, die besonders betroffen sind, Sonderunterstützung erhalten.

Mit dem Ausnahmezustand sollen unter anderem die Prozeduren für die Einrichtung neuer Aufnahmezentren für Flüchtlinge erleichtert werden. "Wir erleben einen absoluten Ausnahmezustand, der die staatlichen Strukturen schwer belastet. Die süditalienischen Regionen allein können diesen Notstand nicht bewältigen", sagte der Minister für Katastrophenschutz, Nello Musumeci, am Dienstag gegenüber dem Radiosender "Radio Anch'io".

Mehr als 40 Boote mit rund 2000 Menschen kamen über das Osterwochenende an

"Es ist von entscheidender Bedeutung, dass Europa endlich handelt: Es hat jahrelang geredet, aber keinen Finger gerührt, und es ist an der Zeit zu beweisen, dass die EU wirklich eine Union ist und dass Solidarität mit Migranten nicht nur die Aufgabe von Italien, Spanien, Griechenland oder Malta ist", betonte Infrastrukturminister und Lega-Chef Matteo Salvini. Österreichs Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) kündigte seinerseits an, die Grenzkontrollen zu Slowenien und Ungarn um sechs Monate verlängern zu wollen.

Über das Osterwochenende waren von Freitag bis Montag mehr als 40 Boote mit etwa 2.000 Menschen nach Seefahrten über das Mittelmeer in Lampedusa eingetroffen, wie die italienische Küstenwache am Montagabend bilanzierte. 38 Personen kamen demnach bei Schiffbrüchen vor Tunesien und in maltesischen Gewässern ums Leben, 18 weitere wurden noch vermisst.

Das Flüchtlingslager von Lampedusa ist heillos überfüllt. Rund 1.800 Menschen sind hier untergebracht, viermal mehr als die maximale Aufnahmekapazität gestatten würde.

(APA)

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