Der Kommissionsvorschlag gegen Kinderpornografie ist „kaum wirksam“ und datenschutzrechtlich bedenklich.
Innenkommissarin Ylva Johansson kann sich die Kritik nicht erklären: Ein hehres Anliegen wie der Schutz von Kindern vor Missbrauch im Internet sollte auf breite Unterstützung treffen, findet sie. Stattdessen erntet die Schwedin für ihren „harten und bahnbrechenden“ Vorschlag viel Ablehnung. Und das aus mehreren, nicht von der Hand zu weisenden Gründen.
Zuletzt schaltete sich der Wissenschaftliche Dienst des Europaparlaments (EPRS) – laut eigener Definition zuständig für die „unabhängige, objektive und zuverlässige Analyse zu politischen Themen in Zusammenhang mit der EU“ – in die Debatte ein und erklärte die vor knapp einem Jahr präsentierten Pläne der Brüsseler Behörde für kaum wirksam.