Sollte der burgenländische Landeshauptmann als Sieger aus der Mitgliederbefragung gehen, will er die Parteistatuten ändern. Über die vierte Option am Stimmzettel zeigt er sich „ein bisserl überrascht“.
Einen Tag nach der Salzburger Landtagswahl beginnt die SPÖ mit der Befragung ihrer Mitglieder. Konkret soll bis 10. Mai darüber abgestimmt werden, er künftig die Bundespartei anführen soll - Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner, Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil oder Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler. Schon jetzt schätzt Doskozil, der derzeit durch die Bundesländer tourt, schätzt, dass die Befragungsbeteiligung "jenseits der 50 Prozent" liegen werde: "Das ist mit Sicherheit eine Herausforderung, aber ich glaube, das wird gelingen."
Außerdem unterstrich Doskozil am Sonntag bei einem Besuch in der Steiermark: "Wenn ich eine Stimme weniger habe als der Erste, stehe ich als Kandidat beim Parteitag nicht mehr zur Verfügung." Er kündigte auch an, dass er sich dafür einsetzen wolle, dass bei einem Parteitag 2024 die Parteistatuten bei den Sozialdemokraten dahingehend geändert werden, dass künftige Parteivorsitzende und Regierungsübereinkommen einer Befragung unter den Mitgliedern unterzogen werden müssen.
„Keine Gelddruckmaschine irgendwo im Keller
Auf die Frage, ob sich auch ganz Österreich Mindestlohn und Gratis-Kindergarten für alle, wie er es im Burgenland als Landeshauptmann eingeführt hat, leisten könne, antwortete Doskozil: "Das Burgenland hat ja keine Gelddruckmaschine irgendwo im Keller des Landhauses versteckt." Er verwies auf Finanzregelungen und den Finanzausgleich, die da wirken würden.
Doskozil zog auch eine Art Zwischenresümee über die laufende "Freundschaft-Tour", die auch nach dem Start der Befragung etwa in Linz und wohl auch noch in Salzburg fortgesetzt werden wird: "Die Befragung ist ein ganz wichtiges Signal für die Basis der Sozialdemokratie. Ich bin der Meinung, dass wir die Partei den Mitgliedern wieder zurückgeben müssen." Deshalb sollen sie auch künftig wieder über den oder die Parteivorsitzende und Regierungsübereinkommen entscheiden. "Ich spüre, dass die Mitglieder ein gewisses Harmoniebedürfnis in der Partei haben. Ich werde oft gefragt, warum ich das mache. Wir müssen wieder das Gespür entwickeln, was es braucht." Er wolle das Vertrauen wieder zurückgewinnen. Auch wenn es "die eine oder andere kritische Frage" geben würde. Das nehme er als Feedback mit.
Über vierte Option „ein bisserl überrascht“
Angesprochen auf den Stimmzettel, auf dem neben Rendi-Wagner und Babler auch eine vierte Option, nämlich niemand der drei Genannten, angekreuzt werden kann, sagte Doskozil: "Die Diskussion um die vierte Option hat es im Vorstand und im Präsidium gegeben. Ich war ein bisserl überrascht, dass es dann doch zustande gekommen ist, weil ich es persönlich anders in Erinnerung hatte, aber sei es drum, so ist es nun. Wenn die Mitglieder sagen, dass keiner der drei Kandidaten geeignet ist, sondern die Mehrheit sagt, es soll ein anderer sein, ist auch das zu respektieren."
(APA/Red.)