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SPÖ-Streit um Wahlkommission eskaliert

Michaela Grubesa leitet nun die Wahlkommission.
Michaela Grubesa leitet nun die Wahlkommission. APA/ERWIN SCHERIAU
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Die eine Seite kritisiert mangelnde Transparenz bei der Abstimmung – die andere warnt vor Gefährdung des Wahlgeheimnisses.

Wien. Die Mitgliederbefragung über die künftige Führung der SPÖ ist geschlagen, das Ergebnis wird aber erst kommenden Montag vorliegen. Währenddessen verlagert sich der erbitterte Machtkampf der unterschiedlichen Lager innerhalb der Partei auf einen Nebenschauplatz: die Wahlkommission und das Prozedere, wie die Stimmen ausgezählt werden.

Die Wahlkommission, die die Befragung abwickelt, war von Anfang an umstritten. Der Grund dafür: An der Spitze stand mit Harry Kopietz, dem früheren Wiener Landtagspräsidenten, ein deklarierter Unterstützer der amtierenden Parteichefin Pamela Rendi-Wagner. Der Kommission wurde mangelnde Unabhängigkeit und Intransparenz vorgeworfen.Als Kopietz am Donnerstag überraschend aus gesundheitlichen Gründen zurücktrat, wandelten sich die Machtverhältnisse in der Kommission – von größerer Unabhängigkeit kann aber nicht gesprochen werden, im Gegenteil: Nachfolgerin Michaela Grubesa ist nicht nur eine deklarierte Unterstützerin des Kandidaten Hans Peter Doskozil, sie ist auch die Lebensgefährtin des früheren Bundesgeschäftsführers Max Lercher, der den innerparteilichen Wahlkampf Doskozils leitete.

Transparentere Abstimmung

Grubesa hatte in einer ersten Reaktion angekündigt, den Wahlvorgang transparenter gestalten zu wollen und den aufgetauchten Zweifeln, dass die Wahl manipulierbar gewesen sein soll, nachgehen zu wollen. So kündigte sie an, dass alle drei Kandidaten Wahlzeugen entsenden können und dass ein zusätzlicher IT-Fachmann die Onlineabstimmung kontrollieren soll.

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