Gesetzesvorschlag

Kritik an EU-Medienfreiheitsgesetz: "Dem Herrn Orbán wird das wurscht sein"

Die Pläne der EU-Kommissarin Věra Jourová stoßen beim Verband Österreichischer Zeitungen nicht auf Gegenliebe.
Die Pläne der EU-Kommissarin Věra Jourová stoßen beim Verband Österreichischer Zeitungen nicht auf Gegenliebe.APA/AFP/Belga/BENOIT DOPPAGNE
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Die Zeitungsverleger sind unfroh über die EU-Initiative. Am Dienstag berieten erstmals die für Medien zuständigen Minister der Mitgliedstaaten.

Zu viel und nicht genug zugleich: Der Vorschlag eines EU-Mediengesetzes, mit dem sich die für Kultur und Audiovisuelles zuständigen Minister der EU-Staaten am Dienstag in Brüssel erstmals befassten, macht weder die Befürworter einer stärkeren Rolle der EU in dieser Domäne noch dessen Gegner froh.

„Ich verstehe die Anliegen der Kommissarin. Ich glaube nur, dass die Lösung eher die Länder und die Medienunternehmen vor den Kopf stößt, als dass sie uns hilft, in Ungarn mehr Pressefreiheit zu erzeugen“, sagte Markus Mair, Präsident des Verbands Österreichischer Zeitungen (VÖZ) und Vorstandsvorsitzender der Styria Medien AG (die Eigentümerin der „Presse“). „Was wird der Herr Orbán machen? Eigentlich wird es ihm wurscht sein, was da drinnen steht.“

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