Zuvor hatten der Wiener Bürgermeister und die scheidende Vorarlberger SPÖ-Chefin skeptisch reagiert. Doskozil sagte am Sonntag wiederum zu seiner Absage an die ÖVP, dass man „Koalitionen anders leben“ müsse.
Die SPÖ-Frauenchefin und oberösterreichische Nationalratsabgeordnete Eva-Maria Holzleitner hat am Sonntag den neuen Bundesparteichef Hans Peter Doskozil in seiner Linie, nach der nächsten Wahl nicht nur mit der FPÖ sondern auch mit der ÖVP keine Koalition eingehen zu wollen, bestärkt. Angesichts der frauenpolitischen Positionen, die die beiden Parteien in den Koalitionen in Oberösterreich, Niederösterreich und Salzburg vertreten, sehe sie hier "keine Überschneidungspunkte".
Nur kurz nach Doskozils Kür hatten sich gestern sowohl Wiens
Bürgermeister Michael Ludwig als auch die scheidende Vorarlberger
Landesvorsitzende Gabriele Sprickler-Falschlunger angesichts der
noch unklaren Mehrheitsverhältnisse nach der nächsten Wahl sehr
skeptisch zu einer Absage an einen künftigen Koalitionspartner ÖVP
geäußert. Ludwig wollte Doskozils Ankündigung nur als Vorschlag
verstehen. "Wie das dann in der weiteren Diskussion ausschaut, wird
man noch sehen." Sprickler-Falschlunger riet Doskozil, man solle
nicht versprechen, was man dann nicht halten könne.
Doskozil: „Koalitionen anders leben“
Holzleitner konnte der Absage an die ÖVP in der ORF-Sendung "Hohes Haus" einiges abgewinnen. Immerhin gebe es in den ÖVP-FPÖ-geführten Bundesländern sogar Rückschritte in der Frauenpolitik, verwies sie auf eine "Herdprämie" und ein Infragestellen von Schwangerschaftsabbrüchen in Salzburg. "Von dem her kann ich diese Ankündigung durchaus nachvollziehen und auch unterstützen." Ziel müsse eine progressive Mehrheit nach der nächsten Wahl sein - "im allerbesten Fall" als Zweierkoalition mit den Grünen, wenn notwendig in einer Ampel mit Grünen und Neos.
Doskozil selbst hat seine Präferenz einer Dreierkoalition mit Grünen und Neos in der "Kronen Zeitung" (Sonntagausgabe) mit seinen Erfahrungen als Minister in einer SPÖ-ÖVP-Regierung begründet. "Das war eine Frechheit, wie das gelebt wurde. Warum braucht es Spiegelministerien zur Kontrolle?", so der SPÖ-Chef. "Man muss Koalitionen anders leben. Es braucht eine Vertrauensbasis."
(APA)