Nach dem Showdown am East River zwischen Abbas und Netanjahu sollen nun die Nahost-Friedensverhandlungen wieder beginnen. Der Zeitpunkt wäre günstig.
Vom israelischen Diplomaten Abba Eban stammt der viel zitierte Satz: „Die Araber verpassen nie eine Gelegenheit, eine Gelegenheit zu verpassen.“ Doch der 2002 verstorbene Israeli müsste sein Bonmot wohl umtexten: Zuletzt war es Israel, das nie eine Gelegenheit verpasst, eine Gelegenheit zu verpassen.
Der Showdown am East River zwischen Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas, der der UN-Generalversammlung seinen Mitgliedsantrag zum Klub der Vereinten Nationen entgegenhielt, und dem israelischen Premier Benjamin Netanjahu war Oscar®-reif. Heute, Montag, soll sich der Weltsicherheitsrat bereits mit dem Antrag beschäftigen.
Netanjahu hätte die Chance gehabt, als großer Staatsmann aus New York heimzukehren: Er hätte in einer paradoxen Intervention den Antrag unterstützen und bei der Weltgemeinschaft sogar dafür werben können.
Das Argument hätte gelautet: Israel braucht einen stabilen, verlässlichen Nachbarn, der die Voraussetzungen für einen völkerrechtlich anerkannten Staat nach der Konvention von Montevideo (1933) erfüllt: „eine ständige Bevölkerung“, „ein definiertes Staatsgebiet“, „eine Regierung“ und „die Fähigkeit, in Beziehung mit anderen Staaten zu treten“ .
Doch die Regierung Netanjahu hat – vor allem auf Betreiben von Koalitionspartner Avigdor Lieberman – einfach so getan, als wäre der Schritt von Abbas bedeutungslos, und nun verlässt sie sich darauf, dass die USA im Ernstfall den palästinensischen Antrag mit einem Veto niederstimmen.
Dabei hat Netanjahu offenbar übersehen, dass sich die Vektoren im Nahen Osten verschoben haben. Während auf Ägyptens Präsident Hosni Mubarak stets Verlass war, wird eine neue Regierung in Kairo Israel kritischer gegenüberstehen. Der Einfluss der USA auf die Außenpolitik Saudiarabiens schwindet, und mit dem Aufstand gegen Syriens Präsidenten Bashir al-Assad droht Israel womöglich Ungemach an der Nord-Ost-Grenze.
Anstatt dem gefallenen Diktator in Ägypten nachzuweinen – wie man das in Israel viel zu lange getan hat – und dem wankenden Diktator in Damaskus die Daumen zu halten, sollten sich die Strategen mutig dem neuen Umfeld stellen.
Welche Schlüsse sind zu ziehen? Demokratische Regierungen in den arabischen Ländern werden ihr Ohr näher an den Stimmen der arabischen Straße haben als die Diktatoren in ihren abgeschotteten Palästen. Da der Arabische Frühling Israel eine populistische Herausforderung beschert, ist es höchste Zeit für ernsthafte Verhandlungen mit den Palästinensern. Dass dieser Öffnungsprozess auch das Potenzial zum Aufbrechen der vom Historiker Dan Diner in seinem Buch „Die versiegelte Zeit“ beschriebenen Entwicklungsblockade im Nahen Osten hat, sollte ein weiteres Argument für ernsthafte Nahost-Friedensverhandlungen sein.
Es wäre ja alles ganz einfach: Verhandlungen, bei denen am Anfang feststeht, was als Resultat herauskommt, kann man durchaus als paradox bezeichnen, eben, weil es nichts mehr zu verhandeln gibt. Das Ergebnis wird so oder so ähnlich aussehen: Akzeptanz des zukünftigen palästinensischen Staates in Grenzen von 1967 – ziemlich sicher mit Gebietsabtausch da und dort –, Verzicht auf das Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge, Jerusalem als gemeinsame Hauptstadt von Israel und dem neuen Staat Palästina, Sicherheitsgarantien und die Anerkennung des Existenzrechts Israels vonseiten der Palästinenser.
Alles klar also.
Das Seltsame an diesem Konflikt ist ja, dass man die Destination sehr gut kennt, aber man ständig über die Route streitet. Das wird dieses Mal nicht anders sein.
Das Nahostquartett ist Israel in seiner Stellungnahme so weit entgegengekommen, dass sogar Hardliner Außenminister Avigdor Liebermann mitkann. Die Palästinenser hingegen vermissen Bezüge auf die 1967er Grenzen und das Wort „Siedlungsstopp“. Diese beiden Punkte seien Bedingungen für Verhandlungen. Nun ist also die nächste Gelegenheit für beide Seiten, eine Gelegenheit zu verpassen.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 26.09.2011)
