Laut Finanzministerin Fekter sind in Österreich Gespräche mit den Banken über höhere Kapitalquoten voll im Laufen.
Zur Stärkung der europäischen Banken vor Risiken aus der Schuldenkrise hat EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso am Mittwoch vorgeschlagen, dass die Bankenaufseher den Kreditinstituten vorübergehend höhere Kapitalquoten abverlangen sollen.
Österreich Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP) sagte am Abend, dass in Österreich die Finanzmarktaufsicht (FMA), die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) und die österreichischen Finanzinstitute dazu in engem Kontakt stünden. Das Thema sei nichts Neues, Barroso habe das heute lediglich breiter öffentlich gemacht.
Gespräche seit drei Wochen
In Österreich gebe es dazu bereits drei Wochen Gespräche mit den Bankensektoren, sagte Fekter heute Abend.
Details für derartige Vorgaben nannte Fekter am Abend am Rande einer Kapitalmarktdiskussion nicht. Auch die Frage, ob österreichische Banken bei einem Rekapitalisierungsbedarf alle drei Etagen der Mittelbeschaffung (zuerst private Aufbringung über den Markt, erst dann Staat, dann notfalls Euro-Rettungsfonds EFSF) in Anspruch nehmen werden müssen, ließ Fekter unbeantwortet,
Sechs Milliarden an Reserven vorhanden
Im bisherigen staatlichen Bankenhilfspaket stünden noch immer sechs Milliarden Euro an Reserven für staatliche Eigenkapitalzuschüsse, auf die man zugreifen könne, sagte Fekter heute bei dem Vortrag in Wien
Der Rahmen für solche Eigenkapitalhilfen im Gesetz, das Österreich zur Bankenrettung in der ersten Krise im Herbst 2008 beschlossen hat, lautet auf bis zu 15 Milliarden Euro. Knapp 9 Milliarden Euro - konkret 8,96 Milliarden Euro - hatte der Bund bis zum Stand Ende Juni 2011 nach dem Finanzmarktstabilitätsgesetz für staatliche Banken-Kapitalhilfen lockergemacht.
Fekter macht sich keine Sorgen
Seit Tagen und Wochen liefen Bemühungen, Vorbereitungen zu treffen, wenn den Banken in der nächsten Zeit etwas rauerer Wind um die Nase weht, sagte Fekter. Banken und Versicherungen seien aufgefordert, sich gegen Turbulenzen zu rüsten. Dies passiere bereits, sagte sie. "Ich mache mir um die österreichischen Banken diesbezüglich keine großen Sorgen, ich glaube, dass sie gut gerüstet sind"
Die Republik hat nach der "Lehman-Krise" zwei Banken-Sorgenkinder verstaatlicht, die Kommunalkredit und die Hypo Alpe Adria.
(APA)
