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Heinisch-Hosek: "Kein Fußbreit dem Faschismus"

HeinischHosek Kein Fussbreit Faschismus
Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek(c) APA/ROLAND SCHLAGER
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Die SPÖ-Frauen demonstrieren gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit. Die Veranstalter der Kundgebung gegen den WKR-Ball befürchten gewalttätige Ausschreitungen.

Mit einem großen Transparent "Kein Fußbreit dem Faschismus" haben die SPÖ-Frauen am Mittwoch am Wiener Heldenplatz ein Zeichen gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit gesetzt. Die Straßenaktion ist Teil der Gedenk- und Aktionswoche "Jetzt Zeichen setzen". Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek betonte: "Gerechtigkeit, Solidarität, Antifaschismus und Antirassismus sind bei uns keine leeren Schlagwörter, sondern werden in der SPÖ und ihren Teilorganisationen gelebt."

Dass der umstrittene Ball des Wiener Korporationsringes (WKR) ausgerechnet am Holocaust-Gedenktag stattfindet, ist für die Frauenministerin eine "klare Provokation". Die Frauenministerin begrüßte es, dass sich viele Organisationen anlässlich des Holocaust-Gedenktags am 27. Jänner zusammengeschlossen haben, um der Opfer des Nationalsozialismus zu gedenken und aktiv gegen Rassismus und Faschismus aufzutreten.

Muzicant: "Gewaltbereite" nicht dabei

Die Veranstalter der Kundgebung gegen den Ball des Wiener Korporationsrings (WKR) am Freitag in Wien haben am Mittwoch betont, alles daran zu setzen, um gewalttätige Ausschreitungen zu verhindern. "Es sind alle Maßnahmen gesetzt werden, dass es dazu nicht kommt", sagte Ariel Muzicant, Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde Wien (IKG). Muzicant wies die Befürchtungen zurück, wonach es zu Ausschreitungen der Demo-Teilnehmer kommen könnte. Immerhin wüssten die Veranstalter, "dass das nicht sein darf". Man werde "alles daran setzen, dass keine Gewaltbereiten teilnehmen", hielt er fest.

Laut dem Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) könnten auch Demo-Touristen aus dem benachbarten Ausland bei den Protesten dabei sein - 100 davon werden als "extrem gewaltbereit" eingestuft. Ganz generell geht das LVT von einem "hohen Mobilisierungserfolg" aus - im Klartext: großem Zulauf zur Kundgebung. Man glaubt aber nicht, dass die österreichischen Teilnehmer gemeinsame organisierte Aggressionsschritte setzen werden. Angesichts des Zustands der Szene könne man eher mit "Separationstendenzen" rechnen.

(APA/Red.)