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EU von ÖVAG-Rettung "ein wenig überrascht"

Die EU-Kommission zeigte sich von der Entscheidung über die ÖVAG-Rettung überrascht
(c) APA/HERBERT NEUBAUER (Herbert Neubauer)
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Wettbewerbskommissar Almunia und seine Kollegen waren von der Teilverstaatlichung überrascht. Und vorab nicht informiert worden.

EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia hat sich "überrascht" gezeigt, dass Österreich die EU-Kommission nicht über die Teilverstaatlichung der Österreichischen Volksbanken AG (ÖVAG) vorher informiert hat. "Wir haben uns mit dieser Bank eine ganze Weile befasst", sagte Almunia in einem Interview mit Bloomberg TV am Montag. "Wir waren ein wenig überrascht von einer neuen Entscheidung, die uns nicht vorab mitgeteilt wurde", betonte der Wettbewerbskommissar.

Die EU-Kommission hat am 09. Dezember 2011 ein Beihilfeverfahren gegen die ÖVAG wegen Verdachts auf unerlaubte Staatshilfe eröffnet. Dabei geht es um eine Kapitalspritze in Höhe von einer Milliarde Euro und eine Garantie zur Deckung einer Liquiditätsfazilität in Höhe von drei Milliarden Euro, die Österreich der Bank 2008 gewährt hatte. Im Jahr 2009 habe Österreich die ÖVAG gegenüber der Kommission als "solide" Bank dargestellt, berichtet Bloomberg mit Verweis auf das EU-Amtsblatt vom 17. Februar. Wegen der Einstufung als "solide" wurde nach der Auszahlung der Staatshilfe zuerst kein umfassendes Restrukturierungsprogramm von der der Bank verlangt.

(APA)