Nordkorea kündigt Vereinbarung über Atomstopp auf

Archivbild: Ein nordkoreanisches Militärfahrzeug trägt eine Rakete bei einer Parade
Archivbild: Ein nordkoreanisches Militärfahrzeug trägt eine Rakete bei einer Parade(c) AP (David Guttenfelder)
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Pjöngjang begründet den Schritt mit der "feindlichen Handlung" der USA gegenüber Nordkorea. Noch im März wurden Inspektoren ins Land geladen. Nach der Kritik an seinem Raketenstart droht Nordkorea mit "Vergeltung".

Nach der Kritik an seinem jüngsten Raketenstart hat Nordkorea sein Moratorium für die Urananreicherung sowie Atomversuche und Tests von Langstreckenraketen praktisch aufgehoben. Das Land fühle sich nicht mehr an ein entsprechendes Abkommen mit den USA gebunden, ließ Pjöngjang am späten Dienstagabend (Ortszeit) in einer Erklärung des Außenministeriums verlautbaren. Außerdem drohte das Ministerium mit nicht näher beschriebenen "Vergeltungsmaßnahmen" und kritisierte die Verurteilung des Raketenstarts durch den Weltsicherheitsrat.

"Wir weisen entschieden und vollkommen das unvernünftige Verhalten des UN-Sicherheitsrats zurück, das legitime Recht der Volksrepublik (Nordkorea) auf einen Satellitenstart zu verletzen", wurde das Außenministerium in Pjöngjang von den staatlichen Medien zitiert.

Im Februar hat Nordkorea einem Atom- und Raketentest-Moratorium zugestimmt. Unter anderem sollten Arbeiten in der Atomanlage Yongbyon, Atomtests und der Start von Langstreckenraketen gestoppt werden. Das abgeschottete Land wollte auch die Rückkehr von Inspektoren der UN-Atombehörde IAEA erlauben, die die Umsetzung der Vereinbarung überwachen sollten. Im Gegenzug hätte Nordkorea Lebensmittelhilfen aus den USA erhalten sollen. Als Antwort auf den Raketenstart hatten die USA angekündigt, ihre geplante Nahrungsmittelhilfe für Nordkorea zu streichen. Noch im März hat Pjöngjang die UN-Inspektoren eingeladen, in das Land zu kommen. Bereits in den vergangenen Wochen ist es wegen eines Raketenstarts in Nordkorea zu Verstimmungen mit der internationalen Gemeinschaft gekommen.

Kritik an Raketenstart

Die Aufkündigung des Moratoriums war die erste formale Reaktion des kommunistischen Landes auf die Präsidentenerklärung des UN-Sicherheitasrats zum Raketenstart, der alle Mitglieder, inklusive China und Russland, zugestimmt hatten. Der Sicherheitsrat hatte am Montag den gescheiterten Raketenstart scharf verurteilt und eine strengere Durchsetzung der bestehenden Sanktionen gegen das Land gefordert. In den kommenden 15 Tagen soll der für Nordkorea zuständige Ausschuss überprüfen, ob weitere Personen, Firmen oder Güter auf die Liste der Strafmaßnahmen gesetzt werden sollen. Außerdem warnte das UN-Gremium die Führung in Pjöngjang vor zusätzlichen Sanktionen, sollten weitere Raketenstarts oder ein Atomtest folgen. In den Jahren 2006 und 2009 hatte Nordkorea jeweils nach Raketenstarts Atombomben getestet. Die internationale Gemeinschaft befürchtet, dass sich dieses Muster fortsetzen könnte.

Nach nordkoreanischen Angaben sollte die vergangene Woche gestartete Rakete einen Wettersatelliten ins All bringen. Nachbarstaaten und die USA vermuteten jedoch einen militärischen Test für eine Rakete, die mit Atomsprengköpfen bestückt auch die USA erreichen könnte. Die Aktion Nordkoreas verstieß zudem gegen eine Resolution des UN-Sicherheitsrates.

Mit dem Raketenstart sollte eigentlich der 100. Geburtstag des verstorbenen Staatsgründers Kim Il-sung gefeiert werden. Diese Aktion endete jedoch in einem Desaster für die nordkoreanische Führung: Kurz nach dem Start und nach gerade einmal rund 100 Kilometern explodierte die Rakete und stürzte ins Meer.

Alle Optionen gegen Nordkorea offen

Der neue Kommandant der US-Streitkräfte im Pazifikraum, Samuel Locklear, sagte am Dienstag vor Journalisten in Seoul, die USA und ihre Verbündeten wollten sich im Streit um Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm auch künftig "alle Optionen" offenhalten, einschließlich militärischer. Es sei jedoch nicht angemessen, sich über künftige militärische Einsätze näher auszulassen. Der Admiral habe auf die Frage geantwortet, ob die USA auch Militärschläge gegen Raketenstützpunkte und Atomwaffentestgelände in Nordkorea in Betracht ziehen würden, um Provokationen des Landes zu verhindern, berichtete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap.

(Ag.)

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