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Italien: Debakel für Berlusconi-Partei bei Kommunalwahlen

Italien: Debakel für Berlusconi-Partei bei Kommunalwahlen
Symbolbild(c) REUTERS (Giampiero Sposito)
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In 1015 italienischen Kommunen ist am Wochenende gewählt worden. Die Mitte-rechts-Partei "Volk der Freiheit" verbuchte schmerzliche Niederlagen.

Bei den Kommunalwahlen in Italien zeichnen sich dramatische Stimmenverluste für die Mitte-rechts-Partei "Volk der Freiheit" (PdL - Popolo della libertá) um Ex-Premier Silvio Berlusconi ab. In Palermo, seit Jahren eine Hochburg des Medienzaren, schaffte es PdL-Kandidat Vincenzo Costa laut Hochrechnungen auf lediglich 13 Prozent der Stimmen.

Der Bürgermeisterkandidat und Anti-Mafia-Politiker Leoluca Orlando, der an der Spitze einer Koalition aus seiner Partei "Italien der Werte", der Grünen und der altkommunistischen Rifondazione Comunista steht, kommt laut Hochrechnungen auf 46,8 Prozent der Stimmen. Er wird bei den am 20. und 21. Mai geplanten Stichwahlen gegen den Kandidaten der Mitte-links-Gruppierung "Demokratische Partei" (PD) und der Linkspartei SEL, Fabrizio Ferrandelli, ins Rennen gehen.

In Parma behauptete sich der Mitte-links-Kandidat Vincenzo Bernazzoli mit 34 Prozent der Stimmen. Auch hier schaffte der Mitte-rechts-Kandidat den Zugang zu den Stichwahlen nicht: Berlusconis Kandidat Paolo Buzzi scheidet aus dem Rennen aus.

Eine schwere Enttäuschung für Berlusconi sind auch die Hochrechnungen in Genua. Mitte-links-Kandidat Marco Costa kam laut vorläufigen Resultaten auf 46 Prozent der Stimmen. Er geht gegen den Rivalen Enrico Musso in die Stichwahlen, der mit seiner Bürgerliste 15 Prozent eroberte. Berlusconis Kandidat Pierluigi Vinai schaffte es mit lediglich 10 Prozent der Stimmen jedoch nicht in den zweiten Durchgang. PdL-Koordinator Ignazio La Russa gab die Niederlage zu. "Wir haben große Fehler bei den Kandidaturen gemacht", sagte er.

Starkomiker Beppe Grillo erfolgreich

Beeindruckend ist der Erfolg der "Fünf-Sterne-Bewegung" um den Starkomiker Beppe Grillo, der die Massen mit seiner Kampagne gegen die "Kaste" der italienischen Parlamentarier, die Verschwendungen im politischen System und die Richtlinien der Europäischen Zentralbank mobilisierte. Mit ihren populistische Anti-EU-Kampagnen und den scharfen Attacken gegen die etablierten Parteien kam die Anti-Politik-Bewegung in Parma mit Bürgermeisterkandidaten Federico Pizzarotti auf 22 Prozent der Stimmen. In Genua erreichte der Grillo-Kandidat Paolo Putti laut Hochrechnungen 14 Prozent. In Parma eroberte der Fünf-Sterne Kandidat Gianni Benciolini 10 Prozent.

Es handelt sich um die ersten Wahlen seit dem Ende der Regierung Berlusconis im vergangenen November. Gewählt wurde in 1015 Kommunen. Der Urnengang gilt als Test für die Sparpolitik der Regierung von Ministerpräsidenten Mario Monti.

(Ag.)