"Mediale Treibjagd": Strache stärkt Graf den Rücken

Parteitag FPoe staerkt Graf
(c) APA/ANDREAS PESSENLEHNER (ANDREAS PESSENLEHNER)

Landesparteiobmann Strache sprach beim Wiener Parteitag von "höchsten Standards" in der FPÖ. Auch Graf selbst bezeichnete die Vorwürfe als "allesamt falsch".

Der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf hat am Sonntag alle gegen ihn erhobenen Anschuldigen zurückgewiesen – in einer schriftlichen Stellungnahme, die er beim 33. Landesparteitag der Wiener Freiheitlichen verteilen ließ. Sämtliche Vorwürfe im Zusammenhang mit der Gertrud-Meschar-Privatstiftung und den Kandidatenlisten für die Nationalratswahlen 1994 und 1999 seien „allesamt falsch“, hieß es in dem Folder mit der Überschrift „Medienkampagne gegen Martin Graf. Vorwürfe und Fakten.“ Den Rücken gestärkt bekam er von Parteichef Heinz-Christian Strache und FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky.

„Der Euro zerbricht, unsere Regierung schaut tatenlos zu. Doch die Medien kennen seit Wochen nur ein Thema. In einer beispiellosen Hetzjagd werden ungeheuerliche Vorwürfe gegen Martin Graf erhoben. Ein Erbschleicher soll er sein und jetzt auch noch ein Hochstapler“, steht in der Broschüre.

„Journalistische Auftragstäter“

Graf, der am Sonntag als Mitglied des zwölfköpfigen Parteivorstands der Wiener FPÖ bestätigt wurde, geht darin zunächst auf die Berichte ein, wonach er sich fälschlicherweise als Rechtsanwalt bezeichnet haben soll: Diese Bezeichnung sei auf einen Fehler zurückzuführen, der nicht von ihm ausgegangen sei. Er habe seinen Beruf stets korrekt als „Rechtsanwaltsanwärter“ angegeben.

Detailreich geht Graf auf die Stiftung Meschar ein, etwa auf den Vorwurf, er habe die Pensionistin überredet, eine Stiftung zu gründen. Tatsächlich sei sie mit dem ausdrücklichen Wunsch auf Graf zugekommen, dies zu tun. Sie habe sicherstellen wollen, dass ihr Vermögen erhalten bleibe und damit soziale Zwecke unterstützt würden. Rückendeckung erhielt Graf am Sonntag von Parteichef Heinz-Christian Strache. In seiner rund eineinhalbstündigen Rede verurteilte Strache die „mediale Vorverurteilung“ und behauptete: „Es ist eine Treibjagd, die wir erleben mussten.“

Strache ging vor allem auf den Vorwurf ein, Graf habe fälschlicherweise als Rechtsanwalt bei zwei Nationalratswahlen kandidiert. Laut Strache hat Graf jedoch keine falschen Angaben gemacht, wo der Fehler passiert sei, habe man nicht herausgefunden.

In der Frage der Meschar-Stiftung rief Strache dazu auf, zu warten, bis ein Gerichtsurteil vorliege. „In der freiheitlichen Partei haben wir höchste Standards“, versicherte Strache. Und er bekräftigte wiederholt, dass er bei jedem, der sich etwas zuschulden kommen lasse, sofort durchgreife. „Aber Martin Graf hat, so weit ich es überprüfen konnte, korrekt gehandelt.“

Auch FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky verteidigte Graf und appellierte an die rund 400 anwesenden Delegierten, Geschlossenheit zu zeigen. Im Zusammenhang mit der Berichterstattung über die Causa Graf polterte Vilimsky gegen eine von ihm beobachtete „Hetzjagd“ und gegen „politisch-journalistische Auftragstäter“.

Strache wiedergewählt

Die Causa Graf scheint das Vertrauen der Parteifreunde in ihren Chef aber offenbar nicht geschwächt zu haben. Heinz-Christian Strache ist am Sonntag mit 99,21 Prozent erneut zum Obmann gewählt worden. Vor zwei Jahren kam er auf 99,12 Prozent der Delegiertenstimmen. Strache bedankte sich zu den Klängen von „Wir, nur wir, wir sind die Sieger“ und wehenden Fahnen der Parteijugend bei seinen „lieben Freunden“ für „euer Vertrauen“.

Der Wiener FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus sah seine Partei auf dem Weg zur Nummer eins in der Bundeshauptstadt. Mit Strache an der Spitze werde man früher oder später „unser geliebtes Wien aus der rot-grünen Geiselhaft befreien“, umriss er in seiner Rede die blaue Mission.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.06.2012)