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Harald Stefan

Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Harald Stefan im »Presse«-Überblick
Dem früheren FPÖ-Abgeordneten Hans-Jörg Jenewein wird vorgeworfen, einen langjährigen Verfassungsschützer zum Amtsmissbrauch angestiftet zu haben. Beide weisen den Vorwurf zurück.
BVT-Affäre

Nach Hausdurchsuchung bei FPÖ-Politiker: Kritik an Staatsanwaltschaft

In den Ermittlungen rund um die angebliche Weitergabe von Daten durch einen Mitarbeiter des BVT gab es eine Hausdurchsuchung bei Hans-Jörg Jenewein. Die „Suppe“ für eine derartige Maßnahme bezeichnet der FPÖ-Justizsprecher als „erstaunlich dünn“.
Harald Stefan steuert die Suche nach dem neuen FPÖ-Obmann.
Hofer-Nachfolge

Neuer FPÖ-Chef? Präsidium tagt am Montag

Am 7. Juni kommt das freiheitliche Präsidium zusammen. Dort soll ein Termin für den nächsten Parteitag festgelegt werden.
Justizministerin Zadic dankte allen, die an der Lösung mitgearbeitet haben. Das Gesetz achte die Menschenwürde und zeige Respekt für die Selbstbestimmung und höchstpersönliche Entscheidung schwer kranker Menschen.
Assistierter Suizid

Nationalrat gibt grünes Licht für die Sterbehilfe

Regelung im Auftrag des Verfassungsgerichtshofs tritt im Jänner in Kraft. Innenminister Karner verteidigt sein Dollfuß-Museum.
Herbert Kickl wird neuer Chef der Freiheitlichen Partei.
Personalia

Einstimmiger Beschluss: Herbert Kickl wird neuer FPÖ-Obmann

Das FPÖ-Präsidium hat heute über die Nachfolge von Norbert Hofer entschieden. Herbert Kickl wurde als FPÖ-Obmann designiert. Der dafür notwendige Parteitag findet am 19. Juni statt.
Vizekanzler Werner Kogler, Bundeskanzler Karl Nehammer, Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka
84. Jahrestag

"Dunkelstes Kapitel": Gedenken an Opfer der Novemberpogrome

In der Nacht auf den 10. November 1938 wurden jüdische Mitbürger ermordet, ihre Geschäfte geplündert, Wohnungen verwüstet und Synagogen angezündet.
Die Grüne Justizministerin Alma Zadic hat bereits vor etwa einem Jahr neue Regelungen präsentiert.
Säumnis

Grüne machen Druck auf ÖVP bei neuen Anti-Korruptionsregelungen

Das Anti-Korruptionsstrafrecht liegt bereits seit geraumer Zeit bei der ÖVP und „kann jederzeit beschlossen werden“, kritisiert die Grüne Klubobfrau Sigrid Maurer. Die Neos kreiden der Regierung an, Reformen zu verschleppen.