Peter Bußjäger
Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Peter Bußjäger im »Presse«-Überblick
Vermieten oder zahlen
„Die Leerstandsabgabe hat einen Lenkungseffekt“
Obwohl tausende Wohnungen leer stehen, ist Wohnraum knapp. Mit einer Leerstandsabgabe will die Bundesregierung gegensteuern. Den Bundesländern soll es künftig möglich sein, höhere Leerstandsabgaben einzuheben. Ob das den gewünschten Effekt bringen kann? Dazu ist Susanne Bickel im Studio der „Presse“.
von
Gernot Rohrhofer
UPTS
Wer richtet über die Parteien? Stellen nicht nachbesetzt
Im August lief die Amtszeit der Juristen ab, ohne dass die Regierung über die Neuvergabe der Stellen entschieden hätte.
Niederösterreich
Rechtsgutachten sieht keine Fehler bei Wahl von Mikl-Leitner
Verfassungsexperte Peter Bußjäger zufolge sind bei der Kür von Landeshauptfrau und Stellvertretern ungültige Stimmen nicht zu berücksichtigen.
Parlamentarische Anfrage
Ist Zadić Freimaurerin? Worauf Minister antworten müssen
Regierung gibt FPÖ ohne Pflicht über Privates Auskunft. Umgekehrt kann man Antworten auf berechtigte Fragen schwer einfordern.
Wohnen
Werden leere Wohnungen in Zukunft teurer?
Wenig verfügbare Wohnungen und hohe Mieten: Die Bundesländer könnten künftig (höhere) Leerstandsabgaben einheben. Ein Konzept gegen Wohnungsnot?
FPÖ
Kickls Traum vom Pass zweiter Klasse
Anlässlich eines Identitären-Vorschlags fordern die Blauen, Migranten leichter die Staatsbürgerschaft zu entziehen, um sie ausweisen zu können. Experten sagen: Das geht nicht.