Rasant steigende Preise, Lieferausfälle: Putin spielt mit der EU Katz und Maus. Doch die EU-Energieminister versuchen gegenzulenken. Ein Überblick möglicher Maßnahmen.
Jahrzehntelang war die Europäische Kommission die Verfechterin eines freien Energiemarkts in Europa. Obwohl ihr dies nie gänzlich gelungen ist, ist sie nun gezwungen, stärker denn je in diesen Markt einzugreifen, ohne ihn wieder zu zerstören. Es ist eine Gratwanderung, aufgezwungen durch Russlands Präsidenten, Wladimir Putin. Wenn am Freitag die EU-Energieminister zu einer Krisensitzung zusammenkommen, liegen mehrere Optionen auf dem Tisch, um dem Machtspiel des Kreml insbesondere bei Gas zu entkommen.
Preisdeckel für Gas
Einen Höchstpreis für russisches Pipelinegas hält die Kommission für unabdingbar, um Putins Katz-und-Maus-Spiel zu beenden. Seine Drohung, diesfalls gar nicht mehr nach Europa zu liefern, lässt Ursula von der Leyen, die Kommissionspräsidentin, kalt: Putin drohe seit Langem damit, zudem liefere Gazprom ohnehin schon an 13 Mitgliedstaaten kein oder fast kein Gas mehr. Tatsächlich ist der Export von russischem Gas nach Europa seit September vorigen Jahres, als Putin sein erstes Ultimatum an den Westen gestellt hat, über die drei Hauptröhren um fast 90 Prozent gesunken. Allerdings würde ein EU-weiter Höchstpreis für russisches Gas die Einheit der Mitgliedstaaten erfordern. Ungarn schert hier wie so oft aus und hat erst kürzlich neue Lieferungen in Moskau verhandelt. Auch Energieministerin Leonore Gewessler ist bei einem Preisdeckel für russisches Gas skeptisch: „Österreich kann diesem Vorschlag aus heutiger Sicht nicht zustimmen.“ Zudem hält auch die Kommission einen Preisdeckel für verflüssigtes Gas aus Übersee für unmöglich. Er würde „Risken für die Versorgungssicherheit nach sich ziehen und Lieferungen in andere Regionen umlenken.“
