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Moskau lockert harte Haltung in Syrien-Konflikt

(c) EPA (Yuri Kochetkov)
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Russland scheint Annans Plan zur Bildung einer Übergangsregierung zuzustimmen. Laut Diplomaten könnten der Übergangsregierung Anhänger Assads und Oppositionsvertreter angehören.

Damaskus/Ankara/Apa/Reuters/Red. Während die Auseinandersetzungen zwischen Syriens Regime und den Rebellen immer heftiger werden, sucht der UN-Sondergesandte Kofi Annan intensiv nach einem diplomatischen Ausweg. Am Donnerstag schlug der ehemalige UN-Generalsekretär die Bildung einer syrischen Übergangsregierung vor. Über den Plan sollen die UN-Vetomächte morgen, Samstag, in Genf beraten. Russland, das bisher das Regime von Bashar al-Assad unterstützt und im UN-Sicherheitsrat vor schärferen Sanktionen bewahrt hat, soll Annans Plan grundsätzlich zustimmen. Damit scheint sich Moskau erstmals zu bewegen. Russland sei für einen Wandel in Syrien, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow. Über Assads Zukunft müsse aber in Syrien und nicht im Ausland entschieden werden.

Laut Diplomaten könnten der Übergangsregierung Anhänger Assads und Oppositionsvertreter angehören. Ausgeschlossen bleiben Personen, deren „Anwesenheit dem Übergang schaden oder die Versuche zur Versöhnung untergraben“ könnten. Einige Beobachter sehen darin die Vorstufe für einen Rücktritt Assads. Den verlangt die Opposition. Sie will so lange nicht an einer Übergangsregierung teilnehmen, solange Assad Präsident ist.

 

Türkei zieht Truppen zusammen

Syriens Hauptstadt Damaskus wurde am Donnerstag von einer Detonation erschüttert. Bei einem Anschlag auf einen Parkplatz nahe dem Justizpalast wurden Dutzende Autos zerstört.

Angesichts der jüngsten Spannungen wegen des Abschusses eines türkischen Militärflugzeuges durch Syriens Luftabwehr lässt Ankara Truppen an der Grenze aufmarschieren. Am Donnerstag verließ eine Armeekolonne aus etwa 30 Fahrzeugen die Hafenstadt Iskenderun und näherte sich langsam der Grenzregion. Zudem wurden in der Grenzprovinz Hatay türkische Luftabwehrsysteme stationiert. Der türkische Premier Recep Tayyip Erdoğan hatte Anfang der Woche gedroht, dass türkische Truppen bei einer erneuten syrischen Provokation diesmal als Erste schießen würden.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 29.06.2012)