EU-Abstimmung

Konflikt zwischen EU und Wissenschaft zeichnet sich ab

Artenvielfalt bleibt nach wie vor unter Druck. Das Renaturierungs-Gesetz der EU soll die Situation verbessern. Der Beschluss des Gesetzes ist allerdings ungewiss.
Artenvielfalt bleibt nach wie vor unter Druck. Das Renaturierungs-Gesetz der EU soll die Situation verbessern. Der Beschluss des Gesetzes ist allerdings ungewiss.Daniel Zupanc/APA
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Vor der Abstimmung im EU-Parlament über das Renaturierungs-Gesetz zeichnet sich ein grundsätzlicher Konflikt zwischen EU und Wissenschaft ab.

Das Renaturierungs-Gesetz der EU hängt in der Schwebe: Nachdem es vor knapp zwei Wochen im Umweltausschuss des Europäischen Parlaments bei Stimmengleichheit (44:44) nicht beschlossen worden ist, gelangt es nun in dieser Woche zur Abstimmung im Plenum. Prognosen wären nicht seriös. Tatsache ist jedenfalls, dass in den vergangenen Wochen und Monaten Abgeordnete von konservativen Parteien lautstark Kritik an dem Entwurf geübt haben. Ihre Position deckt sich zu einem Gutteil mit den übrigen politischen Gruppierungen, die rechts der Mitte zu verorten sind.

Die Kritik am bestehenden Entwurf wird so begründet: Die Maßnahmen seien nicht durchführbar, die Landwirte würden über Gebühr belastet. Zudem werde die Nutzung eingeengt, worunter auch die Versorgungssicherheit mit Lebensmitteln leiden könnte. Wirtschaftlich sei dies für die Bauern nicht zu schaffen. Soweit die Behauptungen.

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