Chinas Präsident ernennt zwei neue Führungskräfte, deren Einheit auch das Arsenal der Nuklearsprengköpfe umfasst. Eine Schlüsseleinheit in der Volksarmee. Umso erstaunlicher, dass die neuen Generäle von außen in die Einheit versetzt werden. Der bisherige Kommandant war seit Wochen verschwunden.
China hat am Montag einen Wechsel an der Spitze seiner Raketenstreitkräfte verkündet, in deren Zuständigkeitsbereich auch das Atomwaffenarsenal des Landes fällt. Neuer Befehlshaber ist der ehemalige stellvertretende Marinekommandant Wang Houbin, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua meldete. Sein Vorgänger Li Yuchao und dessen Stellvertreter waren seit Wochen nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen worden, Xinhua gab keine Gründe für seine Abberufung an.
Die Zeitung „South China Morning Post“ hatte vergangene Woche berichtet, dass die Einheit für Korruptionsbekämpfung der Zentralen Militärkommission gegen Li und zwei seiner Stellvertreter ermittle. Auch die Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei sammle Informationen gegen mehrere Kommandeure. Die Zeitung „Financial Times“ zitiert Gerüchte ausländischer Regierungsvertreter, wonach den Kommandeuren die Weitergabe von Militärgeheimnissen vorgeworfen wird.
Xinhua meldete am Montag zudem, dass Xu Xisheng zum neuen Politkommissar der Raketenstreitkräfte ernannt wurde. Xu diente zuvor im territorialen Kommando Süd der Luftwaffe. Über den genauen Zeitpunkt des Wechsels an der Spitze der Raketenstreitkräfte wurden keine Angaben gemacht. Was aus dessen Vorgänger Xu Zhongbo wurde, ist ebenfalls unklar.
Sowohl Xu als auch Wang wurden zu Generälen befördert.
Dass sich ein Umbruch bei den Raketenstreitkräften anbahnt, darauf ließ auch der Tod eines weiteren ranghohen Offiziers schließen. Wu Guohua starb nach einer gescheiterten medizinischen Behandlung, hatte es in einem chinesischen Pressebericht geheißen. Doch der Bericht war später zurückgezogen worden, wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ („FAZ“) berichtet. Die Dissidentin und Journalistin Gao Yu verbreitete dem „FAZ“-Bericht zufolge, Wu habe sich am vierten Juli in seinem Wohnhaus erhängt.
„Deutet auf Wunsch hin, innerhalb der Führung aufzuräumen“
Somit hat Präsident Xi Jinping die beiden ranghöchsten Führungskräfte der Raketeneinheit der Volksbefreiungsarmee ausgetauscht – ein höchst ungewöhnlicher Schritt. „Wangs Ernennung zum Kommandeur deutet auf den Wunsch hin, innerhalb der PLARF-Führung aufzuräumen“, sagte M. Taylor Fravel, Direktor des Security Studies Program am Massachusetts Institute of Technology, der Nachrichtenagentur Bloomberg. Die Abkürzung PLARF ist die englischsprachige Abkürzung für die Raketeneinheit der chinesischen Volksarmee (People’s Liberation Army Rocket Force).
Fravel erklärte, dass es das erste Mal seit 40 Jahren sei, dass die Führungsrolle an jemanden von außerhalb der Raketeneinheit gehe: „Die Ernennung eines Außenseiters zum Leiter erfolgt häufig, wenn die oberste Parteiführung ernsthafte Bedenken hinsichtlich der Leitung der Abteilung hat.“
Strategische konventionelle und nukleare Raketen
Die Raketenstreitkräfte sind eine vergleichsweise neue Einheit der chinesischen Volksbefreiungsarmee. Die Gründung wurde im Jänner 2016 bekannt gegeben. Sie beaufsichtigt Chinas Arsenal an strategischen konventionellen und nuklearen Flugkörpern. Dieses kann nach Regierungsangaben sowohl zur Abwehr als auch zum Angriff eingesetzt werden.
In einem US-Geheimdienstbericht vom März hieß es, Chinas konventionelles Raketenpotenzial der Raketenstreitkräfte stelle „wahrscheinlich“ eine ernsthafte Bedrohung für die US-Streitkräfte und -Standorte in Ostasien dar. Die Einheit würde auch im Falle einer Invasion Chinas nach Taiwan eine Schlüsselrolle spielen. (Reuters/Bloomberg/red.)