EU-Politik

SPÖ: Antieuropäisch blinken, proeuropäisch handeln

Franz Vranitzky und Brigitte Ederer warben einst per Telefon für den EU-Beitritt.
Franz Vranitzky und Brigitte Ederer warben einst per Telefon für den EU-Beitritt. APA
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Widersprüchlichkeit in der Europapolitik liegt im Wesen der österreichischen Sozialdemokraten. Babler ist keine Ausnahme.

Wenn es dem SPÖ-Vorsitzenden, Andras Babler, gelingen sollte, eines Tages Bundeskanzler zu werden, könnte es ihm ähnlich ergehen wie Werner Faymann 2008. Als der ehemalige Kommunalpolitiker damals seinen ersten EU-Gipfel absolvierte, musste er erkennen, dass es hier um anderes ging als um eine bürgerferne Union, die sich „primär mit sich selbst beschäftigt“, wie er noch wenige Monate zuvor in einem Brief an die „Kronen Zeitung“ geschrieben hatte. Es ging um eine eskalierende Finanzkrise, die nur gemeinsam zu bewältigen war. Faymann, der im europakritischen Boulevard gern antieuropäisch blinkte, bezeichnete sich plötzlich als „glühender Europäer“. Und er fand bald ebenso wie sein Vorgänger, Alfred Gusenbauer, Gefallen an europäischer Politik.

Der Balanceakt, den der Delegationsleiter der SPÖ-Europaabgeordneten, Andreas Schieder, am Montag dieser Woche in der „Zeit im Bild 2“ zu Fragen über die EU-Haltung seines neuen Parteivorsitzenden absolviert hat, ist symptomatisch für die Widersprüchlichkeit, mit der die Sozialdemokraten seit mittlerweile über 30 Jahren zum gemeinsamen Europa stehen: Verbal gern einmal überschießend EU-kritisch, in der Sache aber stets proeuropäisch, selbst wenn dies an die linksideologischen Grenzen ging, wie etwa in der Sicherheitspolitik oder in der Finanzpolitik.

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