Finanzminister Brunner will Verfügbarkeits-Lücken schließen. Dafür ist ein Round-Table im September geplant.
Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) richtet in seinem Ressort eine eigene Taskforce Bargeld ein. Damit soll der von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) angekündigte Runde Tisch zu diesem Thema vorbereitet werden. Nehammer hatte erst am Freitag angekündigt, das Bargeld und die Grundversorgung damit verfassungsrechtlich abzusichern. „Bargeld ist Teil unseres Alltags und unserer Identität und wird es auch bleiben“, meinte auch Brunner.
Gemeinsam mit der Nationalbank und der Branchenvertretung wird im September ein Round Table im Bundeskanzleramt zum Thema Bargeld stattfinden. Zur Vorbereitung des Termins und der Aufarbeitung der notwendigen rechtlichen Rahmenbedingungen hat Finanzminister Brunner nun den Auftrag für eine Taskforce unter Einbindung der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) und des Verfassungsdienstes im Bundeskanzleramt gegeben.
Ziel der Arbeitsgruppe im Finanzministerium sei die Vorbereitung der verfassungsrechtlichen Absicherung von Bargeld als Zahlungsmittel, hieß es in einer Stellungnahme aus dem Ressort. Darüber hinaus sollen Handlungsoptionen zur Sicherstellung, dass auch weiterhin mit Bargeld bezahlt werden kann und zur Sicherung einer Grundversorgung mit Bargeld ausgearbeitet werden.
Verfügbarkeit und der Zugang zum Bargeld für alle im Land seien wichtig, betonte Brunner. Österreich verfüge im EU-Vergleich über ein sehr gutes Netz an Bankomaten, das man für die Zukunft absichern wolle. Zudem gebe es in manchen Regionen „den nachvollziehbaren Wunsch, die Verfügbarkeit zu verbessern“. Um dies zu gewährleisten und vereinzelte Lücken zu schließen, werde man in den nächsten Wochen unter Einbindung der Nationalbank die notwendigen Rahmenbedingungen erarbeiten und gemeinsam mit Branchenvertretern an Lösungen arbeiten.