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ÖH-Wahl: Fragen und Antworten

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oeHWahl Fragen Antworten(c) Die Presse (Fabry)
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Welche Studenten wo wählen dürfen, welche Listen überhaupt zur Wahl stehen und wie das Ergebnis zustande kommt.

Am Dienstag sind die dreitägigen Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) gestartet. Im Anschluss Fragen und Antworten zum Ablauf der Wahl.

Was wird bei der ÖH-Wahl eigentlich gewählt?
Die Studenten dürfen an ihrer jeweiligen Uni jeweils die Studienrichtungs- und die Universitätsvertretung wählen. Die Wahl der Studienrichtungsvertreter ist dabei eine Personenwahl, die Wahl der Uni-Vertretung eine Listenwahl.

Wer darf wählen?
Das aktive Wahlrecht kommt - unabhängig von der Staatsbürgerschaft - allen ordentlichen Studenten zu, gewählt werden dürfen allerdings nur Studenten aus EWR-Staaten.

Wie viele Studenten sind wahlberechtigt?
Das lässt sich nicht mit letzter Sicherheit sagen: Insgesamt gibt es an den Universitäten 300.000 Studenten, prinzipiell stimmberechtigt sind aber nur die zuletzt rund 275.000 ordentlichen Studenten. Einschränkung: Ihre Stimme tatsächlich auch abgehen dürfen nur jene, die bis zum Stichtag 26. März ihren ÖH-Beitrag eingezahlt haben. Verkompliziert wird die Sache dann noch dadurch, dass jeder Student an allen Unis, wo er Studien belegt, wahlberechtigt ist - ein Student darf also unter Umständen mehrfach wählen. Laut den einzelnen Wahlkommission gibt es insgesamt rund 245.500 Stimmberechtigungen, eine bereinigte Zahl an Wahlberechtigten gibt es nicht.

Ich bin an mehreren Unis inskribiert. Darf ich mehrmals wählen?
Ja. Bei den ÖH-Wahlen werden an allen Unis die jeweiligen Studienrichtungs- und Universitätsvertretungen gewählt. Wer an mehreren Unis inskribiert ist, kann daher auch überall seine jeweilige Vertretung bestimmen.

Wie wird die jeweilige Bundesvertretung, das österreichweite Studentenparlament, gewählt?
Eigentlich überhaupt nicht - sie wird durch Entsendungen der jeweiligen Universitätsvertretungen indirekt bestimmt. Je größer die Uni, desto mehr Mandatare dürfen entsendet werden: Die Uni Wien darf als größte Hochschule des Landes 19 Mandatare entsenden, den kleinsten Unis kommt nur ein Sitz zu. Wird an einer Uni nur ein Mandat vergeben, erhält dieses die stimmenstärkste Liste. Bei mehreren Mandaten werden diese nach dem in Österreich üblichen D'Hondt-Verfahren vergeben.

Ich bin Student an einer FH/PH/Privatuni/der Donau-Uni Krems. Darf ich bei der ÖH-Wahl mitwählen?
Nein. An Fachhochschulen (FH) und Pädagogischen Hochschulen (PH) finden eigene Wahlen statt, aufgrund derer auch die Entsendungen in die Bundesvertretung vorgenommen werden. Privatuni- und Donauuni-Studenten sind dagegen überhaupt keine ÖH-Mitglieder.

Wie viele Listen stehen zur Wahl?
Das ist von Uni zu Uni unterschiedlich. An mindestens sechs Unis kandidieren insgesamt neun Listen: Die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG), die Fachschaftslisten (FLÖ), die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), die Jungen Liberalen (JuLis), der Kommunistische StudentInnenverband (KSV), der Kommunistische StudentInnenverband - Linke Liste (KSV - LiLi), der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) und die Unipiraten. Überregionale Bedeutung hat außerdem noch die vor allem an FH und PH starke Fraktion Engagierter Studierender (FEST), die allerdings lediglich an der Uni Wien antritt.

Wie viele Mandate werden vergeben?
Die Größe der jeweiligen Uni-Vertretungen und der Bundesvertretung richtet sich nach der Zahl der Studenten. In der Bundesvertretung werden heuer mindestens 94 und höchstens 105 Sitze vergeben.

Wann gibt es ein Endergebnis?
Das Endergebnis der ÖH-Wahl steht in der Nacht auf Freitag - voraussichtlich kurz nach Mitternacht - fest. Die FH und PH bestimmen ihre Vertreter allerdings erst später - die endgültige Zusammensetzung der Bundesvertretung steht daher im Regelfall erst Mitte Juni fest.

(APA)